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Transitzentrum für Asylsuchende in Manching, Bayern

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Korridor für Zuwanderung wird womöglich überschritten

Die Zahl der Asylanträge ist im ersten Halbjahr 2018 zwar deutlich zurückgegangen. Dennoch hält es Bundesinnenminister Horst Seehofer für möglich, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Begrenzung der Zuwanderung nicht eingehalten wird.

Im ersten Halbjahr sind 93.316 Asylanträge gestellt worden, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Das sind den Angaben nach zwar deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum und zwar 16,4 Prozent weniger. Gegenüber dem Vormonat Mai ist die Zahl der Anträge im Juni allerdings um sechs Prozent gestiegen. Damit werde es zunehmend wahrscheinlich, dass der Korridor von 180.000 bis 220.000 Personen erreicht oder sogar überschritten werden könnte.

Seehofer will schärfere Regeln

Seehofer stellt gerade in Berlin seinen Maßnahmenplan zur Steuerung und Begrenzung der Migration vor. Eigentlich wollte er den Masterplan schon längst präsentieren. Allerdings haben sich CDU und CSU über einen Punkt, die Zurückweisung bestimmter Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze, wochenlang gestritten. Erst in der vergangenen Woche wurde der Kompromiss vereinbart, dass eine Zurückweisung nur auf Grundlage bilateraler Abkommen mit anderen Ländern möglich sein soll.