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Fahrverbote: Jürgen Resch: "Hoffe, dass Gerichte mutig sind" | BR24

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Jürgen Resch: "Ich hoffe, dass die Gerichte mutig sind"

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Fahrverbote: Jürgen Resch: "Hoffe, dass Gerichte mutig sind"

Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, hofft vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auf die baldige Einführung von Diesel-Fahrverboten.

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"Ich hoffe, dass die Gerichte mutig sind, dass wir heute in Leipzig eine klare Entscheidung bekommen", sagte Resch im Interview mit der radioWelt am Morgen auf Bayern 2. 

 Auf Grundlage der vorhandenen Straßenverkehrsordnung könne durch Fahrverbote "in den Städten, die heute unter dieser schlimmen Luftqualität leiden, dann auch kurzfristig die saubere Luft einziehen", meint er. 

 Sollte das Bundesverwaltungsgericht in diesem Sinne entscheiden, rechnet Resch mit deutlichen Konsequenzen.

 "In dem Moment, in dem die Fahrverbote klar sind, wird die Automobilindustrie ihren Widerstand gegen die technische Nachrüstung beenden." Jürgen Resch

Dieselfahrer hätten dann nämlich "einen nachweisbaren Nachteil", weil sie nicht mehr in die Städte einfahren dürften, und könnte sich vor Gericht entsprechend durchsetzen.  

Um Masseneinzelklagen abzuwenden, "würde die Industrie dann klein beigeben und das machen, was sie interessanterweise in den USA ohne Probleme durchführt", nämlich "Betrugsdiesel" auf Kosten der Hersteller nachrüsten oder zurückkaufen. 

 "Genau das gleiche steht den deutschen Autofahrern auch zu." Jürgen Resch

Punktuelle Fahrverbote ein "Taschenspielertrick"

Den Vorstoß des Bundesverkehrsministeriums für punktuelle Fahrverbote an besonders belasteten Straßen bezeichnete Resch als "Taschenspielertrick". Autofahrer würden dann "einfach in die Nebenstraße" ausweichen.

"Man hat so getan, als würde man den Städten helfen, aber man lässt die Menschen und die Stadtverwaltungen weiter im Dieseldunst stehen." Jürgen Resch