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Eva Högl

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Eva Högl, SPD: BAMF-Untersuchungsausschuss wäre verfrüht

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Eva Högl, hält einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zum derzeitigen Zeitpunkt für verfrüht.

Über dieses Thema berichtet: radioWelt am .

Im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2 sagte Eva Högl: "Wir wollen zügig aufklären und wir versprechen uns von einem Untersuchungsausschuss zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr Aufklärung, sondern erst einmal ein langwieriges Hin und Her über den Untersuchungsauftrag. Und das wollen wir vermeiden." Stattdessen könne man die BAMF-Affäre im Innenausschuss des Bundestages aufklären, betonte Eva Högl.

Untersuchungsausschuss zu schwerfällig

Högl verglich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit einem "Tanker". Seine Einrichtung würde bis Ende des Jahres dauern. Man wolle jedoch "zügig, sorgfältig und restlos aufklären." Ein Untersuchungsausschuss sei aber grundsätzlich denkbar, nämlich dann, wenn man im Format Innenausschuss nicht weiterkomme.

"Überhaupt nichts zu verbergen"

Stimmen wie die von Parteivize Ralf Stegner, der einen Untersuchungsausschuss befürwortet, weil nicht der Eindruck entstehen dürfe, die SPD hätte etwas zu verbergen, bezeichnete Högl als "Einzelmeinung".

Die SPD habe hier "überhaupt nichts zu verbergen". Ihre Partei habe schon vor dem Jahr 2015 darauf hingewiesen, "dass das BAMF nicht gut aufgestellt ist, dass Personal fehlt, dass Verfahren unzureichend sind, dass wir tatsächlich systematisch vieles verbessern müssen". Dies sei leider nicht geschehen. Auch das zuständige Bundesinnenministerium sei nicht aktiv geworden, und das Innenministerium sei seit 2005 in der Hand von CDU und CSU.