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Ampullen mit Dosen eines Corona-Impfstoffes.

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    EU-Kommission will Impfstoff-Exporte stärker kontrollieren

    Rares Gut: Weltweit ist der Corona-Impfstoff heiß begehrt. Jetzt will die EU den Export seiner Impfdosen genauer überwachen. Im Fokus der Kontrolle steht vor allem Großbritannien.

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    • BR24 Redaktion

    Der Export der knappen Corona-Impfstoffe aus der Europäischen Union soll noch schärfer kontrolliert und notfalls häufiger gestoppt werden. Dies beschloss die EU-Kommission am Mittwoch. Dafür wurde die Anfang Februar eingeführte Exportkontrolle erweitert. Neue Kriterien sollen es erlauben, Impfstoffe zurückzuhalten, wenn Verhältnismäßigkeit und Gegenseitigkeit nicht gewahrt sind. Generelle Exportverbote soll es aber nicht geben. Ausfuhren in Entwicklungsländer sollen nicht behindert werden.

    Die EU bleibe offen für Exporte, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Aber die EU-Staaten steckten in der dritten Pandemiewelle und nicht alle Herstellerfirmen lieferten gemäß ihrem Vertrag an die EU. "Wir müssen schnelle und ausreichende Lieferungen an die EU-Bürger sicherstellen. Jeder Tag zählt", sagte von der Leyen.

    Bisher: 43 Millionen Impf-Dosen an 33 Länder

    Seit dem 1. Februar müssen Impfstoff-Exporte aus EU-Staaten in viele Länder angemeldet und genehmigt werden. Bisher wurden nach Angaben der Kommission 380 Anträge zur Lieferungen von insgesamt rund 43 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an 33 Länder genehmigt. Nur ein Antrag wurde abgelehnt - Italien stoppte die Ausfuhr von 250.000 Dosen Astrazeneca-Impfstoff an Australien. Wichtigstes Empfängerland war Großbritannien, dorthin gingen allein 10,9 Millionen Dosen. Danach kamen Kanada (6,6 Millionen), Japan (5,4 Millionen) und Mexiko (4,4 Millionen).

    Großbritannien im Fokus

    "Es ist nicht unsere Absicht, Dinge zu blockieren", sagten EU-Beamte. Das Prinzip der Gegenseitigkeit bedeutet aus Sicht der Kommission, dass auch das Empfängerland Exporte von Impfstoffen zulässt. Entscheidend dabei aber ist die Frage nach der Verhältnismäßigkeit: Hat das Empfängerland bereits eine bessere Pandemielage und eine höhere Impfrate?

    Nach diesen Kriterien könnte vor allem Großbritannien im Fokus der Kontrollen stehen. Aus dem Land kommen nach Darstellung der EU-Kommission keine Impfdosen in die EU, und die Impfrate dort ist höher als in EU-Staaten. Doch hofft Großbritannien auf Lieferungen des Astrazeneca-Impfstoffs aus einem Werk in den Niederlanden.

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