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EU-Kommission warnt vor Attacken auf Europawahl | BR24

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Internetkriminalität

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    EU-Kommission warnt vor Attacken auf Europawahl

    Die EU-Kommission hat vor Cyberattacken bei der Europawah gewarnt. Die Bedrohung demokratischer Prozesse und Institutionen durch solche Angriffe und Desinformationen müsse ernst genommen werden, so EU-Sicherheitskommissar King zur Funke Mediengruppe.

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    Solche Einmischungen seien immer häufiger geworden, etwa beim Referendum über ein EU-Abkommen mit der Ukraine und im US-Präsidentschaftswahlkampf, sagte EU-Kommissar Julian King. "Die Bedrohung durch Manipulationen des Wahlverhaltens ist viel subtiler und schädlicher als Cyber-Attacken auf den Wahlprozess. Es geht um Hacker-Angriffe, um eine Wahlkampagne mit schädlichen Informationen zu stören, oder um den Einsatz gefälschter Nachrichten, die die öffentliche Meinung beeinflussen könnten."

    Internet-Plattformen in der Pflicht

    King drang vor allem darauf, dass Internet-Plattformen wie Facebook und YouTube konsequenter den Kampf gegen Desinformation und Manipulation aufnehmen. Für Bots müsse es klare Regeln geben, damit diese automatisierten Dienste sich nicht online als menschliche Nutzer ausgeben könnten. Auch müssten die Möglichkeiten beschränkt werden, politische Werbung gezielt auf bestimmte Nutzergruppen auszurichten - sogenannte Targeting-Optionen. "Wir erwarten, dass die Internetplattformen sicherstellen, dass soziale Medien nicht zu einer Waffe gegen Demokratien werden können."

    Verhaltenskodex gefordert

    Zu den "dringendsten Maßnahmen" gehört für die Kommission ein Verhaltenskodex, den die Plattformen selbst beschließen sollen. Er habe eigentlich schon im Juli vorliegen sollen, sei aber nicht zufriedenstellend gewesen, sagte King. Bis September müsse nachgebessert werden.