Die EU bekommt eine neue militärische Eingreiftruppe, die spätestens 2025 einsatzbereit sein soll. Die bis zu 5.000 Soldaten starke Truppe ist Teil eines sicherheitspolitischen Konzepts, das die Außen- und Verteidigungsminister der 27 Mitgliedstaaten am Montag in Brüssel beschlossen haben.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nannte es ein klares Signal: "Wir stehen füreinander ein." Die SPD-Politikerin bot an, dass Deutschland den Kern der Eingreiftruppe im ersten Jahr stellt.
Lambrecht: Größere Schlagkraft notwendig
Eine größere Schlagkraft und Geschlossenheit der EU sei nicht nur in den kommenden Wochen und Monaten, sondern voraussichtlich auch in den nächsten Jahren notwendig, erklärte Lambrecht. Ihren Worten zufolge soll noch geprüft werden, inwieweit man die Eingreiftruppe mit den Kräften der Nato zusammenbringen kann, um so schlagkräftig wie möglich aufzutreten.
Konzept schon länger in der Schublade
Erste Entwürfe für das von Deutschland initiierte sicherheitspolitische Konzept hatten schon lange vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine vorgelegen. Sie wurden nach Angaben von Diplomaten nun aber noch einmal mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen überarbeitet.
So wird in der jüngsten Version deutlicher gemacht, dass sich die EU auch mit nuklearen Bedrohungen auseinandersetzen muss und es wird festgehalten, dass die Mobilität der europäischen Streitkräfte "dringend" verbessert werden muss. Ein Satz, der die Zusammenarbeit mit Moskau in ausgewählten Themenbereichen ermöglichen sollte, wurde hingegen ersatzlos gestrichen.
Start womöglich schon früher
"Als wir mit der Arbeit begonnen haben, konnten wir uns nicht vorstellen, dass die Lage im Augenblick der Annahme so schlecht sein würde", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Man müsse sich nun Gedanken über die europäische Fähigkeit machen, mit Herausforderungen wie einem Krieg umzugehen.
Zur neuen Truppe sollen je nach Bedarf neben Bodentruppen auch Luft- und Seestreitkräfte gehören. Es gehe darum, unterschiedliche miteinander kombinierbare "Module" zu haben, erklärte Borrell Ende vergangenen Jahres zu dem Projekt. Denkbar wäre auch, dass die Truppe früher startet als in drei Jahren. Dies wird aber für unwahrscheinlich gehalten.
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