Im Irak soll das deutsche Engagement von den kurdischen Peschmerga-Kämpfern im Norden auf die regulären irakischen Streitkräfte verlagert werden. Der IS sei militärisch geschlagen, aber nicht besiegt, sagte Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundestag. Der IS agiere zunehmend im Untergrund und habe tiefe Spuren der Verwüstung hinterlassen. die irakischen Streitkräfte müssten ertüchtigt werden, für Sicherheit im eigenen Land zu sorgen, so von der Leyen weiter. Im Anti-IS-Einsatz sollen künftig maximal 800 Bundeswehrsoldaten im Einsatz sein, in Afghanistan bis zu 1.300.
Opposition: keine Ziele, schlechte Ausstattung
Die AfD will keine deutschen Soldaten in Auslandseinsätze schicken, solange noch Mängel bei der Ausstattung der Bundeswehr bestünden. Grüne und Linke drängen auf mehr zivile Aufbauprojekte - zum Beispiel bei der Berufsausbildung oder im Straßenbau - vor allem in Afghanistan. Die Bundesregierung habe außerdem keine klaren Ziele, was sie in den beiden Ländern erreichen wolle und wann der Einsatz beendet sei.
Parlamentarische Debatte geht weiter
Als nächstes berät der Verteidigungsausschuss über die beiden Bundeswehrprojekte. Danach wird der Bundestag abschließend entscheiden.