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Bundestagswahl am 26. September 2021 - Fristen und Termine

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    Termine und Fristen: Was passiert bis zur Bundestagswahl 2021?

    Bis zur Bundestagswahl gibt es eine Menge an Terminen und Fristen, die Parteien, Bewerber und Wahlberechtigte beachten müssen. Wann kommen die Ergebnisse? Wie geht es nach der Wahl weiter? Hier haben wir alles sortiert.

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    Von
    • Jürgen P. Lang

    Nicht-etablierte Parteien müssen zur Wahl zugelassen werden. Wahlberechtigte sollten darauf achten, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind und den Wahlschein bekommen. Welche Fristen und Stichtage wichtig sind - und was am Wahltag und danach passiert: all das haben wir hier im Text für Sie zusammengestellt.

    Wenn Sie Fragen zur Briefwahl haben oder überhaupt wissen wollen, wie gewählt wird, dann sind sie dort gut aufgehoben:

    Bewerbung für nicht-etablierte Parteien

    Bis zum 21. Juni 2021 um 18.00 Uhr müssen Parteien oder Vereinigungen ihre Beteiligung an der Bundestagswahl beim Bundeswahlleiter angezeigt haben. Nicht davon betroffen sind Parteien, die seit der letzten Wahl, an der sie teilgenommen haben, ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder in einem Landtag vertreten waren.

    Am 09. Juli wird spätestens bekanntgegeben, welche dieser Parteien oder Vereinigungen vom Bundeswahlausschuss "als Partei" anzuerkennen sind. Diese Parteien oder Vereinigungen dürfen dann Wahlvorschläge – also ihre Direktkandidaten und -kandidatinnen bzw. ihre Landeslisten einreichen.

    Bis zum 13. Juli können Parteien oder Vereinigungen beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen eine Entscheidung des Bundeswahlausschusses einlegen, dass sie keine Wahlvorschläge einreichen dürfen. Das Gericht hat bis zum 29. Juli Zeit für ein Urteil.

    Zulassung der Wahlvorschläge für die Bundestagswahl

    Bis zum 19. Juli um 18.00 Uhr haben die Parteien Zeit, ihre Direktkandidaten und -kandidatinnen beim Kreiswahlleiter und ihre Landeslisten beim Landeswahlleiter einzureichen. Und am 30. Juli endet die Frist, einen Wahlvorschlag zurückzunehmen, zu ändern oder Mängel zu beseitigen.

    Denn an diesem 30. Juli entscheidet der Kreiswahlausschluss über die Zulassung der Direktkandidatinnen und -kandidaten – und der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Landeslisten der Parteien. Beschwerden über eine Nichtzulassung können bis zum 02. August eingelegt werden. Für die Direktkandidaten und -kandidatinnen ist dann der Landeswahlausschuss, für die Landeslisten die Bundeswahlausschuss zuständig. Drei Tage später, also am 05. August muss über die Beschwerden entschieden sein.

    Spätestens am 09. August ist es dann so weit: Die Wahlvorschläge, also die zugelassenen Direktkandidaten und die Landeslisten werden öffentlich bekannt gemacht.

    Wahlscheine für die Bundestagswahl

    Frühestens am 03. August werden die Wahlscheine erstellt, die jede und jeder Wahlberechtigte spätestens am 05. September im Briefkasten haben sollte. Bis zum 24. September um 18.00 Uhr – das sind zwei Tage vor der Wahl – können die Wahlscheine beantragt werden. In Ausnahmefällen (siehe unten) geht das noch bis 15.00 Uhr am Wahltag selbst.

    Wählerverzeichnis

    Am 15. August werden alle Wahlberechtigten ins Wählerverzeichnis eingetragen, die an diesem Tag bei der Meldebehörde gemeldet sind. Den Eintrag ins Wählerverzeichnis können Wahlberechtige noch bis zum 05. September beantragen. Das betrifft vor allem im Ausland lebende Deutsche.

    Zwischen 06. September und 10. September hat jede/r die Möglichkeit, bei der Gemeinde das Wählerverzeichnis einzusehen und gegen eine mögliche Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit Einspruch zu erheben. Bis zum 16. September muss die Entscheidung der Gemeinde zugestellt sein. Gegen diese Entscheidung Beschwerde eingelegt werden, und zwar bis zum 18. September. Die Beschwerde muss bei der Gemeinde eingereicht werden, geht aber an den Kreiswahlleiter. Dieser hat mit einer Entscheidung Zeit bis zum 22. September.

    Spätestens am 20. September – sechs Tage vor der Wahl – muss die Gemeinde den Beginn und das Ende der Wahlzeit, Wahlbezirke, Wahlräume, Stimmzettel und Wahlverfahren öffentlich bekanntmachen.

    Der Tag der Bundestagswahl – 26. September 2021

    Prognosen, Hochrechnungen und Endergebnis der Bundestagswahl

    Abhängig davon, welche Überraschungen die Pandemielage bereit hält, werden Sie am Wahltag auf BR24.de wie folgt fündig:

    • Prognose: 18.00 Uhr - deutschlandweit und für Bayern.
    • Erste Hochrechnung: 18.15 bis 18.30 Uhr mit den deutschlandweiten Zahlen - und gegen 19.00 Uhr mit den Zahlen für Bayern.
    • Vorläufiges amtliches Endergebnis: Es kann eine lange Nacht werden. Das Wahlforschungsinstitut Infratest Dimap rechnet damit, dass das vorläufige Endergebnis weit nach Mitternacht kommt oder sogar erst am frühen Morgen feststeht. Das Ergebnis für Bayern ist vermutlich schneller da - kurz nach Mitternacht, spätestens um 01.00 Uhr.

    Der Tag nach der Bundestagswahl – 27. September 2021

    An diesem Tag wird nochmal viel gerechnet – es geht um die endgültige Ermittlung der Ergebnisse und der Gewählten: Der Kreiswahlausschuss stellt das endgültige Ergebnis der Erststimme und der/die im Wahlkreis Gewählte/n in öffentlicher Sitzung fest. Alle, die ein Direktmandat bekommen haben, werden vom Kreiswahlleiter benachrichtigt. Zugleich stellt der Landeswahlausschuss das Zweitstimmenergebnis (Listenwahl) im jeweiligen Bundesland fest – ebenfalls in öffentlicher Sitzung. Nun kommt der Bundeswahlausschuss an die Reihe, der das Gesamtergebnis der Landeslistenwahl und der gewählten Landeslistenbewerber öffentlich feststellt und die künftigen Angeordneten benachrichtigt.

    Außerdem werden nun alle gewählten Bewerberinnen und Bewerber und – für jedes Bundesland extra - die Sitzverteilung bekanntgegeben.

    Mitglieder des Bundestags

    Spätestens am 26. Oktober – einen Monat nach der Wahl – erwerben die Gewählten die Mitgliedschaft im Bundestag – nach der abschließenden Feststellung des Ergebnisses mit Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages.

    Am 26. November – zwei Monate nach der Wahl – endet die Einspruchsmöglichkeit gegen die Gültigkeit der Wahl beim Deutschen Bundestag. Diesen Einspruch kann jede/r Wahlberechtigte erheben – außerdem die Landeswahlleiter, der Bundeswahlleiter und der oder die Präsident/in des Bundestages.

    Und wann ist die Wahl zum Kanzler oder zur Kanzlerin?

    Das legt das Grundgesetz nicht fest. Im dritten Absatz des Artikels 69 steht lediglich, dass die/der amtierende Kanzlerin oder Kanzler auf Bitten des Bundespräsidenten verpflichtet ist, die Amtsgeschäfte so lange weiterzuführen, bis er eine/n neue/n Regierungschef/in ernannt hat.

    Nach der Bundestagswahl 2017 dauerte es übrigens 171 Tage bis zur Wahl der Bundeskanzlerin. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war diese Zeitspanne so groß. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt, dem er/sie nicht angehören muss.

    Dieser Artikel basiert im Wesentlichen auf Angaben des Bundeswahlleiters. Zur Bundeswahlordnung gelangen Sie hier.