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Blume: Abschiebestopp nach Afghanistan muss auf den Prüfstand | BR24

© dpa/pa/Sachelle Babbar

CSU-Generalsekretär Markus Blume

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    Blume: Abschiebestopp nach Afghanistan muss auf den Prüfstand

    Als Reaktion auf den Bericht der Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan hat CSU-Generalsekretär Blume gefordert, die Abschiebungen in das Land wieder auszuweiten. Der generelle Abschiebestopp nach Afghanistan müsse "auf den Prüfstand".

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    Es gebe in Afghanistan "stabile Regionen", in die "abgelehnte Asylbewerber wieder zurückgeführt werden" könnten, sagte Markus Blume der "Bild am Sonntag". "Wir können nicht immer über mehr Abschiebungen reden, aber dann die Hürden so hoch legen, dass sie nicht möglich sind", fügte er hinzu. 

    Kritik von SPD und FDP

    Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner wies Blumes Forderung zurück: "Gerade bei der instabilen Lage in Afghanistan ist größte Vorsicht angebracht", sagte Stegner. Für "hektische Änderungen der restriktiven Abschiebepraxis" sehe er keinen Anlass. Auch Nordrhein-Westfalens Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) betonte, dass die Lage in Afghanistan weiterhin "extrem gefährlich" sei.

    AA: "Weiterhin volatile Sicherheitslage"

    Das Auswärtige Amt hatte den neuen Lagebericht zu Afghanistan am Donnerstag dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), den Verwaltungsgerichten und den Landesinnenbehörden zur Verfügung gestellt. Er dient den Behörden bei ihrer Entscheidung über Asylanträge und Abschiebungen von Afghanen als Informationsgrundlage. In dem Bericht, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, spricht die Bundesregierung von einer "weiterhin volatilen Sicherheitslage" in Afghanistan, die aber "starke regionale Unterschiede" aufweise. Deutschland schiebt seit Dezember 2016 wieder nach Afghanistan ab. Das betrifft jedoch nur Menschen, die als Straftäter oder als Gefährder eingestuft sind oder die nach Einschätzung der Behörden etwa ihre Identität hartnäckig verschleiern. 

    Unicef: 3,7 Mio. Kinder gehen nicht zur Schule

    Unterdessen veröffentlichte das UN-Kinderhilfswerks Unicef einen Bericht über die Lage der Kinder in Afghanistan. Fast die Hälfte aller Kinder geht demnach nicht zur Schule. Etwa 3,7 Millionen Kinder zwischen sieben und 17 Jahren seien von der Schulbildung ausgeschlossen. Gründe hierfür seien vor allem der anhaltende Konflikt in Afghanistan, Armut und die Diskriminierung von Mädchen. Auch Vertreibung, Früh-Ehen, fehlendes Lehrpersonal und schlecht ausgestattete Schulen führten dazu, dass viele Kinder dem Klassenraum fernbleiben. Mädchen seien besonders benachteiligt, so Unicef.