Auf dem Gelände, auf dem die neue Passauer Justizvollzugsanstalt entstehen soll, haben die Erschließungsarbeiten begonnen. Heute war Justizminister Winfried Bausback (CSU) vor Ort und stellte das Projekt noch einmal vor.
Großteil der Plätze für Abschiebehäftlinge
Bei der Errichtung der neuen JVA sei man im Plan, sagte der CSU-Politiker vor Journalisten. In vier Jahren soll das neue Gefängnis im Stadtteil Heining fertig sein, eine dann bundesweit einzigartige Einrichtung. Ein Großteil der Plätze ist für Abschiebehäftlinge gedacht.
"Diese JVA ist für uns sehr wichtig, weil sie auch eine einzigartige Anstalt als Kombination aus einer Abschiebehafteinrichtung und einer Regelhaftanstalt unter Beachtung des Trennungsgebots sein wird und die Möglichkeit gibt, auch flexibel 200 Plätze dem einen oder dem anderen Bereich zuzuordnen, was für uns ganz wichtig ist." Winfried Bausback
Man bräuchte die Haftplätze und könne sich einen Leerstand in keinem der Bereiche leisten, so Bausback weiter.
80 Millionen Euro Kosten
Insgesamt hat das neue Gefängnis Platz für knapp 450 Häftlinge. Zum Vergleich: Die bisherige JVA in der Passauer Innenstadt ist für knapp 80 Personen ausgelegt. Den Neubau lässt sich der Freistaat 80 Millionen Euro kosten.