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Kommentar: Heillos zerstrittene AfD-Fraktion | BR24

© BR/Fabian Stoffers

Nikolaus Neumaier, BR-Landespolitik

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    Kommentar: Heillos zerstrittene AfD-Fraktion

    Augen zu und durch: Obwohl die AfD-Fraktionsspitze keine Mehrheit mehr hinter sich hat, will sie einfach weitermachen wie bisher. Nach dem gescheiterten Putschversuch wird sich die AfD im Landtag weiter zerlegen, meint Nikolaus Neumaier.

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    Von
    • Nikolaus Neumaier

    In einer normalen Parlamentsfraktion würde der Vorstand jetzt zurücktreten. In einer normalen Fraktion würde eine Führung nicht mehr weitermachen, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten einem das Misstrauen ausspricht.

    Doch die AfD-Fraktion ist keine normale Fraktion. In dieser parlamentarischen Gruppierung geht es nur um Machterhalt und so machen Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner und ihr Co-Vorsitzender Ingo Hahn so weiter als wäre nichts geschehen. Dabei repräsentieren die beiden die Fraktion nicht mehr. Mit zwölf Gegenstimmen und nur acht Zustimmungen sind Ebner-Steiner und Hahn nur noch Minderheitenfraktionschefs. Sie bleiben im Amt, weil die Gegner keine Zwei-Drittel-Mehrheit zustande brachten.

    Weiter so ohne Mehrheit

    In der De-facto-Niederlage zeigt die gescheiterte Fraktionschefin auch ein krudes demokratisches Verständnis. Ebner-Steiner stützt sich nicht auf messbare Mehrheiten, sondern auf wohlmeinende Aussagen in den sozialen Netzen. Sie ist eine Stimmungspopulistin, die sich nichts darum schert, ob und wie sie legitimiert ist. Sie beruft sich auf einen Wählerwillen, denn sie offenbar aus Filterblasen herausliest.

    Tiefe Gräben

    Die AfD im bayerischen Landtag wird sich nach diesem gescheiterten Putschversuch weiter zerlegen. Die Abgeordneten sind sich spinnefeind. Die unterlegenen Gegner der Fraktionschefin werden die verhasste Spitze so oft es geht auflaufen lassen. Dass die Widersacher wieder zusammenfinden, dass die Fraktion wieder geschlossen auftreten wird, ist schwer vorstellbar. Abgeordnete, die nicht mitgeholfen haben die Fraktionsführerin wegzubekommen, werden als Verräter beschimpft. So eine Wortwahl hätte man eher in einem Mafiafilm vermutet.

    Steht die AfD am Scheideweg?

    Die heillos zerstrittene Fraktion liefert auch eine Erklärung, wieso die AfD bei ihren Anhängern immer mehr an Zustimmung verliert. Im aktuellen BR-BayernTrend kommt die Partei nur mehr auf 5 Prozent. Und das ist nicht allein mit dem hohen Ansehen der Regierung in der Corona-Krise zu erklären. Die Wähler wollen keine Streithähne und offenbar dämmert inzwischen auch vielen, dass die AfD keine Alternative für Deutschland ist, sondern eine völkische Rechtsaußen-Partei, deren Führungskräfte vor allem an das eigenen Wohl denken.

    Ein Kommentar von Nikolaus Neumaier, Leiter Redaktion Landespolitik

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