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"Sofortiges Ende der Maskenpflicht": Bamberger SPD rudert zurück

    In besonderen Fällen können Kommunen in Bayern die Maskenpflicht aufheben. Eine Forderung der SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat, das sofort zu tun, ist nun korrigiert worden. Man habe vorschnell agiert, auch um der AfD zuvor zu kommen, heißt es.

    Verdachtsfall AfD – welche Folgen hat das für AfD-Mitglieder?
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Die AfD steht als Gesamtpartei kurz davor vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft zu werden. In Sachsen und Thüringen wird sie schon beobachtet. Was hat das für Konsequenzen für Beamte in der Partei?

    Wie verfassungsfeindlich ist die AfD?

      Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) könnte demnächst vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden. Klar ist: Immer wieder kommen von Funktionären der Partei verfassungsfeindliche Aussagen.

      Bundestagswahl: AfD startet ohne Spitzenkandidaten

        Nächster Schachzug Meuthens im Machtkampf bei der AfD: Auf dem Parteitag im April sollen noch keine Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt werden - zum Unmut von Chrupalla und Weidel.

        Cola light, K-Frage und Corona – Aschermittwoch ganz anders
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Die Corona-Krise und die Bundestagswahl – das waren die großen Themen beim Politischen Aschermittwoch. CSU-Chef Söder stichelt gegen die Grünen, lässt die Tür aber offen. SPD-Kanzlerkandidat Scholz setzt auf viel Verlässlichkeit. Eine Analyse.

        Politischer Aschermittwoch digital: "Neue Herausforderung"
        • Artikel mit Audio-Inhalten
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Politischer Aschermittwoch ohne vollen Saal – das hätte Franz Josef Strauß mal jemand erzählen sollen. Wegen Corona finden die Veranstaltungen digital statt: Söder, Baerbock & Scholz müssen also kreativ sein zum Start in den Bundestagswahlkampf.

        Politischer Aschermittwoch digital: Livestream statt Biertisch
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        Die Vorbereitungen für den digitalen Politischen Aschermittwoch laufen derzeit: Alle Parteien bauen TV-Studios auf, aus denen live gestreamt wird. Vier Parteien kommen dafür sogar wieder nach Niederbayern.

        Söder im Landtag zu Grenzkontrollen: "Einmal Ischgl reicht"
        • Artikel mit Audio-Inhalten
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Ministerpräsident Markus Söder hat im bayerischen Landtag die Corona-Beschlüsse verteidigt. Von der Opposition gab es teils heftige Kritik an den Maßnahmen. FW-Fraktionschef Florian Streibl sorgte mit einem kuriosen Vergleich für Lacher.

        Eklat im Landtag: AfD wegen Youtube-Video unter Beschuss

          Die AfD hat aus einer Landtagsdebatte über Corona Passagen zusammengeschnitten und auf Youtube veröffentlicht. Darin sind Aussagen von Gabi Schmidt von den Freien Wählern enthalten. Nun wirft Schmidt der AfD vor, ihren Beitrag verfälscht zu haben.

          Corona-Beschlüsse: Viel Kritik und ein bisschen Lob
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Die bayerische Landtagsopposition hat die Lockerungen bei der nächtlichen Ausgangssperre positiv aufgenommen. Doch für den generellen Kurs der bayerischen Staatsregierung gibt es weiter viel Kritik. Die Grünen bemängeln die fehlende Daten-Grundlage.