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Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen | BR24

© picture-alliance/dpa/Geoffrey Lee

Eurofighter Typhoon

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    Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen

    Die Staatsanwaltschaft München I hat heute Nachmittag einen Bußgeldbescheid in Höhe von 81,25 Millionen Euro gegen die Airbus Defence and Space GmbH erlassen und das jahrelange Korruptionsverfahren gegen Airbus eingestellt.

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    Seit 2012 habe man gegen Mitarbeiter der EADS Deutschland GmbH (seit 2014 Airbus Defence and Space Gmbh) ermittelt. Es geht um den Verkauf von 18 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhonon an Österreich im Jahr 2003. In diesem Zusammenhang hatte sich EADS zur Vermittlung von sogenannten Kompensationsgeschäften über vier Milliarden Euro zugunsten der österreichischen Wirtschaft verpflichtet. Das heißt, weil Österreich EADS die Kampfflugzeuge abkaufte, versprach EADS, Österreich weitere Geschäfte in Höhe von 4 Milliarden Euro zu vermitteln. Dies sei durchaus branchenüblich und legal, so Oberstaatsanwältin Anne Leiding. 

    Verdacht der Bestechung

    Gegenstand der Ermittlungen war laut Münchner Staatsanwaltschaft der Verdacht der Bestechung ausländischer Amtsträger. Bestechungszahlungen habe man nicht nachweisen können, allerdings seien Gelder in dreistelliger Millionenhöhe von EADS an Vector Aerospace LLP und City Chambers Limited geflossen und von dort weiter "ohne belegbare Gegenleistung für unklare Zwecke verwendet" worden, so die Staatsanwaltschaft in ihrer Begründung zu dem Bußgeldbescheid. Der sei deshalb ergangen, weil das Unternehmen keine geeigneten Kontroll- und Sicherungssysteme eingerichtet hatte, die solche Geldflüsse für unklare Zwecke wirksam verhindert hätten. Weil Airbus den Bescheid akzeptiert hat, ist er bereits rechtskräftig.