Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau eines neuen BMW-Werks in Niederbayern fordert nun die Nachbargemeinde Stephansposching im Landkreis Deggendorf in die Planung eingebunden zu werden. Eine entsprechende Resolution, die dem BR vorliegt, hat der Gemeinderat nun beschlossen.
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Stephansposchings Bürgermeisterin Jutta Staudinger (CSU) kritisiert, dass ihre Gemeinde bisher nicht in Planungen und Absprachen eingebunden war, obwohl sie in vielerlei Hinsicht betroffen sei. Unter anderem in Bezug auf die Verkehrskonzepte. Mögliche Erweiterungsflächen, die BMW bereits jetzt ins Auge gefasst hat, lägen auf dem Gemeindegebiet von Stephansposching.
Forderungen werden lauter
In der Resolution heißt es wörtlich, "wir fordern innerhalb der kommunalen Familie einen fairen Interessens- und Lastenausgleich." Von der Regierung von Niederbayern fordert die Gemeinde Stephansposching ein Raumordnungsverfahren zu eröffnen.
Wenig Verständnis von den Kollegen
Nach Anfrage von BR24 zeigen sich die Bürgermeister von Irlbach Armin Soller (NIWG) und von Straßkirchen Christian Hirtreiter (CSU) überrascht vom Vorstoß aus Stephansposching. Schließlich habe es bereits Gespräche mit Regierung und Ministerien gegeben, bei denen Jutta Staudinger dabei gewesen sei. Deswegen seien sie über die Forderung nach einem Raumordnungsverfahren verwundert.
Das offizielle Bauleitverfahren ist bislang noch nicht veröffentlicht worden. Die entsprechenden Beschlüsse werden von den Gemeinderäten in Irlbach und Straßkirchen in der kommenden Woche gefasst. Die detailierten Planungsunterlagen werden ab dem 15. Mai ausgelegt und im Internet veröffentlicht. Die Auslegungsfrist beträgt sechs Wochen, währenddessen können Einwände eingereicht werden.
Was ist geplant?
BMW plant auf einer Fläche von insgesamt rund 100 Hektar in den niederbayerischen Gemeinden Irlbach und Straßkirchen im Gäuboden (Lkr. Straubing-Bogen) ein Montagewerk für Hochvoltspeicher. Rund 1.600 Menschen sollen dort arbeiten. Bereits im kommenden Jahr könnten die Bauarbeiten beginnen. Widerstand gegen die Neubaupläne gibt es auch von einer Bürgerinitiative, die den massiven Flächenverbrauch und Verlust wertvoller Ackerböden kritisiert. Die Gegner streben einen Bürgerentscheid an.
Video: BMW-Batteriemontage-Werk kommt nach Niederbayern
BMW will zwischen Irlbach und Straßkirchen ein neues Werk bauen.
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