Der Würzburger Anwalt liefert sich von seiner Kanzlei im Frauenland aus schon seit längerem juristische Auseinandersetzungen mit Facebook. So hatte er mit einer Klage auf fremdenfeindliche oder menschenverachtende Posts in dem sozialen Netzwerk aufmerksam gemacht – und darauf, dass Facebook in seinen Augen zu wenig dagegen unternehme, sie zu unterbinden.
Um diese Posts zu finden, betreibt Jun unter der URL www.facebook-recht.de einen Redirect, also einen Querverweis, auf seine Seite www.anwaltsmahnung.de. Dort forder er Internetnutzer auf, "rechtswidrige Inhalte auf Facebook zu melden."
Zwangsgeld von 5.100 Euro angedroht
Der Abmahnung zu Folge soll Jun jetzt unterlassen, den Begriff "Facebook" und den Redirect www.facebook-recht.de zu verwenden, da er diese Wortmarke nur benutze, um "auf unlautere Weise von der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der berühmten Kennzeichenrechte" von Facebook zu profitieren. Die Abmahnung hat Jun selbst bei Facebook durch einen Post öffentlich gemacht.
Bei Zuwiderhandlungen drohe ihm demnach ein Zwangsgeld von 5.100 Euro und ihm wird angezeigt, dass er bei Zuwiderhandlungen die Anwaltskosten von Facebook zu tragen habe. Diese würden aus einem Streitwert von 250.000 Euro bemessen.
Anwalt sieht sich im Recht
Der Würzburger Anwalt setzt entgegen, dass er die Rechtsprechung auf seiner Seite habe. So hatte das OLG Frankfurt am Main vor drei Jahren entschieden, dass ein Rechtsanwalt den Namen einer Anlagegesellschaft mit dem Zusatz "-schaden" grundsätzlich als Link benutzen dürfe, um Geschädigten dieser Anlagegesellschaft anwaltliche Hilfe anzubieten.
Jun betont zudem, er habe im Zusammenhang mit seinem Rechtsstreit um Hass-Postings, die auf Facebook zu löschen seien, inzwischen über hunderte ähnliche Beispiele gesammelt und an Presse und Justiz weitergeleitet. Eine daraus entstandene Regulierung für Facebook sei unangenehm, habe "aber 'sicher' nichts mit dieser Abmahnung zu tun", ergänzt er mehrdeutig.
Jun befürchtet nun, der Rechtsstreit könnte ihn tausende Euro kosten.