Steinmeier verurteilt antisemitische Demonstrationen

Berlin: Bundespräsident Steinmeier hat antisemitische Demonstrationen in Deutschland verurteilt. In der "Bild"-Zeitung von morgen verwies Steinmeier darauf, dass das Grundgesetz das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit garantiert. Wer aber auf den Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrenne und antisemitische Parolen brülle, der missbrauche nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begehe Straftaten, die verfolgt werden müssen, betonte der Bundespräsident. Er bezog sich auf anti-israelische Proteste in mehreren deutschen Städten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums rechnen die Sicherheitsbehörden in den kommenden Tagen mit verstärkten Aktivitäten von Palästinensern sowie Teilen der linken Szene.

Sendung: BR24 Nachrichten, 13.05.2021 20:15 Uhr