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Jets von Lufthansa und Air Berlin

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Streit über Lufthansa-Pläne für Air Berlin

Die Pläne der Lufthansa für eine teilweise Übernahme der insolventen Air Berlin werden von Wettbewerbshütern kritisiert. Die Airlines seien "auf vielen Flugstrecken direkte Konkurrenten», sagte der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach.

Während Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zuvor gesagt hatte, er sehe keine kartellrechtlichen Bedenken, muss Lufthansa laut Wambach für eine Genehmigung der Übernahme "mit strengen Bedingungen und Auflagen rechnen". Dazu zähle der Verzicht auf weite Teile der begehrten Landerechte von Air Berlin, so Wambach in der "Rheinischen Post".

Umstrittener Millionen-Kredit

Kritik übte der Kommissionschef auch an der Hilfe der Bundesregierung für Air Berlin in Höhe von 150 Millionen Euro.

"Der 150-Millionen-Kredit des Staates könnte beihilfenrechtlich kritisch sein." Achim Wambach, Chef der Monopolkommission

Außenminister Sigmar Gabriel verteidigte den Einsatz hingegen. "Wir haben einen Brückenkredit gebilligt für Air Berlin, weil sonst pro Tag 80.000 Menschen in der Urlaubszeit an Flughäfen gestanden hätten", sagte der SPD-Politiker.

"Das hätte die Größenordnung einer nationalen Krise angenommen. Ich bin deshalb froh, dass wir das so schnell hinbekommen haben." Sigmar Gabriel (SPD), Bundesaßenminister

Zugleich betonte Gabriel: "Das bedeutet nicht, dass die Bundesregierung mit Millionenbürgschaften für Altschulden und anderes einsteigt. Wir haben erklärt, dass wir das nicht machen." Zuvor hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Hilfe verteidigt, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) wies Kritik daran ebenfalls zurück.

"Abgekartetes Spiel"

Der Billigflieger Ryanair erneuerte seine schwere Kritik an dem Kredit. "Unserer Meinung nach ist es offensichtlich, dass die Bundesregierung mit Lufthansa Hand in Hand daran arbeitet, Konkurrenz für Deutschland fernzuhalten", sagte Marketingchef Kenny Jacobs der "Bild"-Zeitung.

"Die Tatsache, dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt betont, dass hier keine kartellrechtlichen Verstöße vorliegen, bestätigt, dass dies ein abgekartetes Spiel ist." Kenny Jacobs, Ryanair

Air Berlin verhandelt nach eigenen Angaben mit Lufthansa und weiteren Interessenten über einen Verkauf. Unter anderem soll Ryanair-Konkurrent Easyjet an Teilen von Air Berlin interessiert sein. Auch die Thomas-Cook-Tochter Condor hat Interesse angemeldet.

Dobrindt warb indirekt für eine deutsche Lösung. Die Abwicklung der insolventen Fluglinie sei eine gute Möglichkeit für die deutsche Luftfahrt, sagte der Minister der "Bild"-Zeitung. "Wir brauchen starke deutsche Flughäfen und Luftverkehrsunternehmen. Jetzt sollte die Chance ergriffen werden, die 140 Maschinen, Kapazitäten und Mitarbeiter von Air Berlin strategisch aufzustellen, um die Stellung der deutschen Luftverkehrswirtschaft im internationalen Markt zu stärken".