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Mike Pompeo

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USA kündigen "stärkste Sanktionen der Geschichte" gegen Iran an

Die USA wollen nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran den finanziellen Druck auf das Land massiv erhöhen. Washington werde "die stärksten Sanktionen ins der Geschichte" verhängen, sagte US-Außenminister Mike Pompeo in Washington.

"Wir werden beispiellosen finanziellen Druck auf das iranische Regime ausüben. Die Führer in Teheran werden keinen Zweifel an unserer Ernsthaftigkeit haben", sagte Pompeo bei seiner Rede bei der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation, mit der er die neue Iran-Strategie der US-Regierung vorstellte. Der Stachel der Sanktionen werde sehr schmerzhaft sein, so Pompeo. 

Forderungen an die Adresse Teherans

Pompeo forderte den Iran auf, seine Unterstützung der Huthi-Milizen im Jemen und der Taliban in Afghanistan sofort einzustellen. Auch solle Teheran seine Kräfte aus Syrien zurückziehen. Unter dem Schirm des Atomdeals habe der Iran Stellvertreterkriege im Nahen Osten geführt. Bis heute lüge der Iran über seine wahren Absichten. Das Land sei der größte Finanzier von Terrorismus, sagte Pompeo.

"Der Iran darf niemals einen Freibrief haben, um den Nahen Osten zu dominieren." Mike Pompeo

Unterstützung für Anti-Regierungs-Proteste

"Wir werden uns unermüdlich für das iranische Volk einsetzen", betonte Pompeo. Die USA wollten die Proteste gegen die Regierung in Teheran unterstützen. Teheran müsse Inspektoren im ganzen Land unbegrenzten Zugang zu Atomanlagen gewähren.

"Wir müssen sicherstellen, dass Iran niemals einen Weg zu einer Atomwaffe hat." Mike Pompeo

Drohung an die Europäer

An die Adresse der Europäer gerichtet sagte Pompeo, Firmen, die "verbotene Geschäfte" mit dem Iran machten, würden "zur Verantwortung gezogen". Die USA wollten weiter mit Verbündeten in der Region zusammenarbeiten, um den Iran zurück zu drängen.

"Iran-Deal schlecht für die Welt"

Der Iran-Deal sei schlecht für alle Beteiligten und für die ganze Welt gewesen, sagte Pompeo. Nun verfolgten die USA ihre Ziele außerhalb dieses Abkommens weiter.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen und die Wiedereinsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verkündet. Trump fordert ein neues, umfassenderes Abkommen mit Teheran. Die EU will an dem bestehenden Abkommen festhalten.