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US-Präsident Trump

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USA-Iran: Trump will reden - Teheran stellt Bedingungen

Überraschende Volte in der US-Politik. Präsident Trump hat sich grundsätzlich zu einem Treffen mit Irans Präsident Ruhani bereit erklärt. Der stellte aber Bedingungen. Amerika müsse zum Atomvertrag zurückkehren.

Über dieses Thema berichtet: BR24 am .

Trump hatte überraschend erklärt, er wäre "jederzeit" zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit - ohne Vorbedingungen. Allerdings relativierte US-Außenminister Mike Pompeo diese Äußerungen und schob Bedingungen für ein Treffen nach. So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein "bösartiges" Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen "tatsächlich" verhindere. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit. 

Auch der Sprecher von Trumps Nationalem Sicherheitsrat, Garrett Marquis, teilte mit, wenn die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere, dann seien die USA dazu bereit, die Sanktionen zu beenden und diplomatische sowie wirtschaftliche Beziehungen aufzunehmen. "Bis dahin wird die Schärfe der Sanktionen nur schmerzhafter werden, wenn das Regime seinen Kurs nicht ändert." 

Ein Vorschlag ohne Wert?

Der Iran reagierte zurückhaltend. Vor einem Treffen mit Ruhani müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen und die bevorstehenden US-Sanktionen wieder zurücknehmen, forderte der Berater des iranischen Präsidenten, Hamid Abutalebi.

"Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen." Hamid Abutalebi

Andere Äußerungen fielen noch ablehnender aus: "Angesichts unserer schlechten Erfahrungen mit Verhandlungen mit Amerika und der Verstöße der USA gegen ihre Verpflichtungen ist es selbstverständlich, dass wir diesem Vorschlag keinen Wert beimessen", sagte der Chef des Strategischen Rates für Auswärtige Beziehungen, Kamal Charrazi. Der iranische Präsident Hassan Ruhani selbst ging nicht auf das Angebot ein. Ein Sprecher des Innenministeriums bezeichnete die USA laut einer Agenturmeldung als nicht vertrauenswürdig.

Unverhohlene Drohungen

Vor Trumps Gesprächsangebot hatten sich der US-Präsident und die iranische Führung in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen. 

Trump hatte getwittert: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten." Ruhani hatte mit einer Schließung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.



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