Bildrechte: dpa-Bildfunk

Donald Tump

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Trump legt Plan zur Sanierung der Infrastruktur vor

US-Präsident Donald Trump hat seinen lange angekündigten Plan zur Sanierung der Infrastruktur in den Vereinigten Staaten vorgelegt. Das Programm umfasst Investitionen von 1,5 Billionen US-Dollar - und wird im Kongress wohl kaum durchkommen.

Über dieses Thema berichtet: Nachrichten am .

Allerdings strebt die US-Regierung an, davon nur 200 Milliarden Dollar selbst beizusteuern. Die fehlende Summe in Höhe von 1,3 Billionen soll von Bundesstaaten, Kommunen und dem Privatsektor investiert werden.

Plan wird im Kongress wohl kaum durchkommen

Das Weiße Haus übermittelte das Papier heute dem Kongress. Wegen absehbarer Widerstände der Parlamentarier und klammer Kassen hat das Programm kaum Aussicht auf Erfolg.

Der Kongress muss die Mittel bewilligen. Eine teure Steuerreform und ein vergangene Woche nur mit Mühe verabschiedeter Haushalt haben die bereits beträchtliche Verschuldung der USA nochmals erhöht. Deshalb gibt es schon bei den Republikanern derzeit wenig Neigung, noch mehr Geld auszugeben, das man eigentlich nicht hat. Außerdem dürften im Jahr der Halbzeitwahlen die Demokraten im Kongress den Republikanern kaum die Hand für ein solches Unterfangen reichen.

Notwendigkeit von Infrastruktursanierungen unumstritten

Dass die Infrastruktur in den USA saniert werden muss, ist allgemein unbestritten. Straßen und Brücken, Flughäfen und das Schienennetz sind vielerorts marode. "Allzulange haben Parlamentarier ineffizient in die Infrastruktur investiert (...) und ihr erlaubt, zu verkommen", leitet Trump sein 55 Seiten starkes Papier ein. Auf Twitter hatte er zuvor geschrieben: "Nachdem törichterweise 7 Billionen im Nahen Osten ausgegeben wurden, ist es jetzt an der Zeit, mit Investitionen in UNSER Land zu beginnen!"