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SPD-Vize Schäfer-Gümbel wirbt für Minderheitsregierung | BR24

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Thorsten Schäfer-Gümbel

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    SPD-Vize Schäfer-Gümbel wirbt für Minderheitsregierung

    SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat nach dem Abbruch der Gespräche für eine Jamaika-Koalition eine Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. "Das ist eine Frage, die in Gesprächen auch erörtert werden muss», sagte er im ZDF-"Morgenmagazin".

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    Bei MDR aktuell erklärte Schäfer-Glümbel, der hessischer SPD-Landeschef ist, in Hessen habe man von 2008 an ein Jahr lang eine geschäftsführende Landesregierung gehabt. "Für die Demokratie und das Parlament war das nicht die schlechteste Zeit."

    Gegen Groko-Neuauflage

    Schäfer-Gümbel bekräftigte im ZDF, dass die Sozialdemokraten eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union derzeit ablehnen. "Wir wollen keine österreichischen Verhältnisse." Dort hätten die ständigen schwarz-roten Bündnisse zu einer Stärkung der politischen Ränder geführt. Auch aus inhaltlichen Gründen sehe die SPD "momentan keine Basis" für eine Große Koalition. Eine Modernisierung des Landes sei mit der Union nicht zu machen. CDU und CSU gehe es nur um "Machtsicherung". Er fügte hinzu:

    "Deswegen muss man nach den anderen Optionen suchen." Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Vizevorsitzender

    Auch Neuwahlen kämen durchaus infrage, so Schäfer-Gümbel.

    Keine "Dogmen"

    Allerdings werde die SPD "offen" in die anstehenden Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehen, sagte Schäfer-Gümbel. Bei der SPD gebe es keine "Dogmen".

    "Das ist keine Frage von Null oder Eins." Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Vizevorsitzender