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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

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Schulz fordert Atomwaffenabzug aus Deutschland

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den politischen Kurs von US-Präsident Trump scharf kritisiert und den Abzug von in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen gefordert. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde sich dafür einsetzen, sagte er in Trier.

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"Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen - und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen - abgezogen werden", versprach Schulz bei einem Wahlkampfauftritt.

Nach unbestätigten Informationen lagern auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel in der Eifel noch aus der Zeit des Kalten Krieges bis zu 20 US-Atomwaffen. Entschieden wandte sich Schulz gegen eine Politik der Aufrüstung, wie sie Trump betreibe. "Es kann nicht sein, dass die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale, die von Trump gewollt ist, immer weiter sich entwickelt."

"Verrohung der Sitten"

Kein gutes Haar ließ der SPD-Kanzlerkandidat an der Amtsführung Trumps, den er einer "Politik der Niedertracht" bezichtigte. Es gebe "Konjunkturritter der Angst, die aus jeder Verängstigung ihr Kapital schlagen", sagte Schulz. Die "Herabwürdigung ganzer Bevölkerungsgruppen und die gezielte Erniedrigung einzelner Personen" sei Absicht, unterstellte Schulz. Dies führe zu einer "Verrohung der Sitten in der Politik, wie wir sie noch nie hatten".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf der SPD-Chef vor, sie wolle 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben, um wie von Trump gefordert das NATO-Ziel von Rüstungsausgaben in Höhe von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen.