Bildrechte: pa / dpa / Arno Burgi

Frank Kupfer

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Sachsen-CDU kritisiert Merkels Kurs

Nach der Rücktrittsankündigung von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gibt es Kritik an der Ausrichtung der CDU. Der CDU-Fraktionschef im sächsischen Landtag, Frank Kupfer, sagte, die Partei müsse "ein Stückchen nach rechts rücken".

Die CDU sei in den vergangenen Jahren nach links geschwenkt, so Kupfer. Wenn sie wieder in die Mitte wolle, sei es "logisch", ein Stück nach rechts zu rücken.

Kupfer machte für die Verluste der Christdemokraten auch in Sachsen die Politik von CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel mitverantwortlich. Der Hauptanteil liege "an der Politik der Bundesregierung insbesondere an der Flüchtlingspolitik", sagte er. Die CDU müsse nun umsteuern und "klarer Position beziehen".

"Merkel muss Konsequenzen ziehen"

"Ich habe (...) die Hoffnung, dass auch in Berlin ein Umdenken geschieht", sagte Kupfer. Auch Merkel (CDU) "sollte zumindest in ihrer Haltung Konsequenzen ziehen." Einfach alles zu verteidigen und zu sagen, sie habe alles richtig gemacht, sei nicht das, was der Wähler erwarte. Sollte die von ihm geforderte Kurswende im Bund nicht in einer Jamaika-Koalition von CDU, CSU, FDP und Grünen möglich sein, "dann muss man neu denken", sagte Kupfer.

Von der AfD überholt

Tillich hatte am Mittwoch angekündigt, sein Amt als Ministerpräsident im Dezember abzugeben. Der 58-Jährige, der seit 2008 Ministerpräsident ist, war wegen des Wahldebakels der CDU zuletzt auch innerparteilich immer stärker unter Druck geraten. Bei der Bundestagswahl Ende September hatte die rechtspopulistische AfD die CDU in Sachsen hinter sich gelassen und war stärkste Partei geworden.

Als seinen Nachfolger schlug Tillich den Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, vor. Kretschmer hatte sein Bundestagsmandat allerdings an einen AfD-Politiker verloren.