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Ukrainische Soldaten

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US-Waffenlieferung für die Ukraine - Moskau ist empört

Russische Politiker haben geplante Waffenlieferungen der USA an die Ukraine scharf kritisiert. Das sei ein großer Fehler, sagte die Föderationsratsvorsitzende Valentina Matwijenko. Washington werde damit in den Konflikt in der Ukraine hineingezogen.

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Die USA drängten die Ukrainer zu neuem Blutvergießen, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow. Washington sei kein Vermittler, sondern helfe bei Kriegstreiberei. Das US-Außenministerium erklärte, die Ausrüstung sei "rein defensiver Natur". Im Osten der Ukraine kämpfen Regierungstruppen seit 2014 gegen Separatisten, hinter denen sich die russische Militärmacht verbirgt. Moskau streitet seine militärische Verwicklung in den Konflikt ab und sieht sich als Vermittler. Eine Friedensregelung von 2015 wird nicht umgesetzt. Für die Feiertage wurde in der Ostukraine eine Waffenruhe vereinbart.

Merkel und Macron mahnen zur Einhaltung des Waffenstillstands

Deutschland und Frankreich haben gemeinsam an die Konfliktparteien in der Ukraine appelliert, zu einem Waffenstillstand zurückzufinden. Es gebe keine Alternative zu einer friedlichen Lösung, erklärten Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron. Das Minsker Abkommen über ein Ende der Feindseligkeiten müsse vollständig umgesetzt werden. 

Das Außenministerium in Washington kündigte gestern an, die ukrainischen Streitkräfte mit moderner Verteidigungstechnik zu beliefern. Die Rüstungsgüter sollten die Ukraine dabei unterstützen, "ihre Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und künftige Aggressionen abzuwehren". Nach Medienberichten sollen vor allem Panzerabwehrwaffen geliefert werden.