Die konservative Malteserin Roberta Metsola tritt die Nachfolge des Italieners David Sassoli als EU-Parlamentspräsidentin an. Sie wurde am Dienstag im ersten Wahlgang an die Spitze des EU-Parlaments gewählt. Für Metsola stimmten 458 Delegierte in Straßburg bei 616 abgegebenen Stimmen.
Seit dem überraschenden Tod Sassolis stand die am Wahltag 43 Jahre alt gewordene Politikerin bereits geschäftsführend an der Spitze des Parlaments. Die reguläre Amtszeit Sassolis hätte im Januar nach zweieinhalb Jahren geendet.
Malteserin Metsola ist jüngste EU-Parlamentspräsidentin
"Ich bin eine Frau von einer kleinen Insel mitten im europäischen Südmeer. Ich weiß, was es heißt, die Außenseiterin zu sein", sagte Metsola bei ihrer Bewerbungsrede vor den Parlamentariern in Straßburg. Sie wolle nicht vor "schwierigen Entscheidungen" zurückschrecken. Sie ist die jüngste Präsidentin des EU-Parlaments seit Bestehen der Institution und die dritte Frau an deren Spitze.
Die promovierte Juristin sitzt seit 2013 für die maltesische Nationalistische Partei, die zur konservativen EVP-Fraktion gehört, in der EU-Volksvertretung. 2020 übernahm die Politikerin den Posten der ersten von 14 Vizepräsidenten im EU-Parlament.
Die vierfache Mutter bezeichnet sich selbst als fortschrittliche Befürworterin von LGBTQ- und Frauenrechten. Allerdings ist sie wegen ihrer ablehnenden Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen unter den Parlamentariern auch umstritten. Abtreibung ist im überwiegend katholischen Malta - dem kleinsten Land der EU - illegal. Metsola stimmte im Juni gegen einen Bericht, in dem alle Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, sicheren Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen anzubieten.
Wahl Metsolas galt als sicher
Doch wegen einer Absprache zwischen den zwei großen Fraktionen im EU-Parlament, der EVP und den Sozialdemokraten, war die Wahl Metsolas zur Parlamentspräsidentin eine sichere Sache. Schon vor Sassolis Tod war die Wahl für den Vorsitz des EU-Parlaments für die kommende Woche vorgesehen gewesen. Sassolis Amtszeit lief diesen Monat nach zweieinhalb Jahren aus. Metsola wurde für zweieinhalb Jahre bis Mitte 2024 gewählt.
Neben Metsola traten die Grünen-Abgeordnete Alice Bah Kuhnke aus Schweden und die Linken-Abgeordnete Sira Rego aus Spanien an. Der polnische Abgeordnete Kosma Zlotowski von der EU-skeptischen, nationalkonservativen Fraktion im Europaparlament zog seine Bewerbung kurzfristig zurück. Wegen der Pandemie fand die Abstimmung per Fernteilnahme statt.
Martin Schulz war letzter deutscher EU-Parlamentspräsident
Der Präsident des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Letzter deutscher Amtsinhaber war Martin Schulz, der dem Parlament von 2012 bis 2017 vorstand.
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