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Andrea Nahles

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Nahles wirbt für Groko-Verhandlungen

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles wirbt weiter dafür, auf dem Parteitag der Sozialdemokraten am Sonntag für GroKo-Gespräche mit der Union zu stimmen. Sie verspricht ihrer Partei, "harte Koalitionsverhandlungen" zu führen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

"Ich bin davon überzeugt, dass wir in den Sondierungen ein gutes Ergebnis erzielt haben, um das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger ganz konkret zu verbessern", sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Viele Herzensanliegen der SPD seien nun möglich. Über den Fall einer Ablehnung der Groko-Gespräche spekuliere sie nicht: "Ich habe keinen Plan B." Auch auf Neuwahlen stelle sie sich nicht ein.

Warnung vor "Illusionen"

Gleichzeitig warnte Nahles vor "Illusionen", was mögliche Verhandlungen angehe. In den Sondierungen seien "die großen Themen durchgesprochen" worden.

"Wir haben beispielsweise tagelang über die Bürgerversicherung oder die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen verhandelt, und wir haben festgestellt: Die Union will das unter keinen Umständen." Andrea Nahles

Sie werde "noch einmal einen Anlauf für die Bürgerversicherung" machen. "Aber ich streue den Leuten keinen Sand in die Augen." Die Verhandlungen seien "an bestimmten Punkten ausgereizt".

GroKo wäre für vier Jahre gedacht

Nahles betonte, dass ein Bündnis mit der Union "auf vier Jahre angelegt" wäre. "Wir haben bereits so viel vereinbart, das wäre in zwei Jahren gar nicht zu schaffen."

SPD-Chef Martin Schulz hatte zuvor mit Nachbesserungen zur Halbzeit eines Regierungsbündnisses geworben. 

Eine Neuauflage der großen Koalition ist in Teilen der SPD höchst umstritten. Am Sonntag entscheidet ein Sonderparteitag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union, die SPD-Spitze wirbt intensiv für die Gespräche mit CDU und CSU.