Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Nahles macht ihre Zukunft nicht von Mitgliederentscheid abhängig | BR24

Per Mail sharen
Teilen

    Nahles macht ihre Zukunft nicht von Mitgliederentscheid abhängig

    Die designierte SPD-Vorsitzende Nahles macht ihre politische Zukunft nicht von einer Zustimmung der Basis zur Großen Koalition abhängig. Der "BamS" sagte Nahles, sie verbinde ihr persönliches Schicksal nicht mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids.

    Per Mail sharen
    Teilen

    Die Zeiten indirekter Drohungen seien vorbei. Falls die Mitglieder den Koalitionsvertrag ablehnen, ist nach Angaben von Nahles offen, wie es weitergeht. Die Parteiführung kämpfe für ein Ja, einen Plan B gebe es nicht. Mit einer Mitgliederkonferenz in Ulm beendet die SPD-Spitze heute Vormittag ihre Werbetour. Die mehr als 460.000 Partei-Mitglieder können noch bis zum 2. März entscheiden, ob ein neues Regierungsbündnis mit der Union zustande kommt.

    Nahles bestreitet unfaire Beeinflussung

    Nahles wehrte sich zudem gegen den Vorwurf, den SPD-Mitgliederentscheid unfair zu beeinflussen. "Wir haben als Parteivorstand eine klare Position, dafür sind wir gewählt", sagte Nahles, die derzeit auf SPD-Regionalkonferenzen für eine Koalition mit CDU und CSU wirbt.

    "Es ist unsere Aufgabe, dass wir der Partei eine Empfehlung aussprechen." Kritik daran, dass den Abstimmungsunterlagen nur Argumente für die große Koalition beiliegen, hält die designierte SPD-Chefin für unangebracht. "Die Jusos bekommen auf jeder Veranstaltung Raum", sagte Nahles. Sie seien auch in der Parteizeitung "Vorwärts", die an alle Mitglieder gegangen sei, "ausführlich zu Wort gekommen".