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Kanzlerin Angela Merkel

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Merkel will Steuervorteil für Diesel beibehalten

Die Diesel-Steuer auf Kraftstoff bleibt unverändert - der Debatte um Stickoxid zum Trotz. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und das Umweltministerin heute klar gemacht.

Mit der niedrigeren Steuer würdigt die Bundesregierung laut Bundeskanzlerin den deutlich geringeren Co2-Ausstoß beim Diesel gegenüber den Benzinern. 

Langfristig könne sie sich aber ein Verbot von Dieselautos vorstellen. Sie könne noch keine präzise Jahreszahl nennen, so Merkel, aber der Ansatz sei richtig. 

Im SPD-geführten Umweltministerium hieß es mit Blick auf die Mineralölsteuer, Diesel-Fahrer hätten sich ihr Fahrzeug auch in Vertrauen auf diese Vorteile angeschafft. Allerdings müsse das Steuersystem insgesamt ökologischer werden und kleine Einkommen entlasten.

Aus dem Umweltbundesamt kam am Wochenende die Forderung nach der Abschaffung des Steuerprivilegs für Diesel. Dabei war aber die höhere KFZ-Steuer für Dieselautos nicht hinreichend berücksichtigt worden.