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Heiko Maas

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Maas trifft Pompeo zu Gesprächen über Atomabkommen mit dem Iran

Außenminister Heiko Maas hat zum Abschluss eines G20-Außenministertreffens in Argentinien angekündigt, er werde nach Washington reisen und am Mittwoch mit seinem US-Kollegen Pompeo über das Iran-Abkommen reden.

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Der Iran sei im weiteren Sinne in der Nachbarschaft, so Maas, und da es derzeit "keine bessere Alternative" gebe, wolle Deutschland das Atomabkommen nicht verlassen. Ein iranisches Atomwaffenprogramm berühre "unmittelbar die deutschen Sicherheitsinteressen und die Sicherheitsinteressen von ganz Europa".

Nicht überrascht von Pompeo

Pompeos Rede, in der er gestern "die härtesten Sanktionen der Geschichte" gegen den Iran ankündigte, habe die deutsche Regierung darüber hinaus nicht überrascht, so Maas. Sie enthalte "viele Elemente» der bisherigen Ansagen von US-Präsident Donald Trump. Die Bundesregierungver sucht offenbar, den Eindruck eines Krisen-Treffens zu vermeiden, zumal für Mittwoch ohnehin der Antrittsbesuch von Maas in Washington vorgesehen war.

Keine Lösungsansätze aus Washington

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beklagte, Pompeo habe mit der neuen US-Strategie in Sachen Iran keine Lösungsansätze präsentiert. Er habe auch nicht gezeigt, wie eine Abkehr vom bestehenden Abkommen den Nahen Osten sicherer mache. 

US-Präsident Donald Trump hatte bereits am 8. Mai den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen und die Wiedereinsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verkündet. Trump fordert ein neues, umfassenderes Abkommen mit Teheran. Die EU will an dem bestehenden Abkommen festhalten.