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Kevin Kühnert
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Dass die SPD das Thema mit einer "dünnen Erklärung" zurückgestellt habe und nicht wie ursprünglich geplant eine Mehrheit im Bundestag ohne die Union anstrebe, erscheine ihm "tatsächlich wie ein Einknicken", sagte Kühnert der "Rheinischen Post". 

Rücksicht auf die Union

Die SPD hatte Ende vergangenen Jahres einen Gesetzentwurf erarbeitet, um den Paragrafen 219a abzuschaffen, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Grund war ein Urteil gegen eine Ärztin, die auf ihrer Internetseite darüber informiert hatte, dass sie solche Eingriffe vornimmt. Die Sozialdemokraten verzichteten aber zunächst aus Rücksicht auf die Koalitionsverhandlungen mit der Union darauf, den Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen.

Abkommen mit Kauder

Anfang März brachte die SPD-Fraktion den Antrag dann doch ein - nachdem die Spitze der Union erklärt hatte, dass sie einem solchen Schritt nicht widersprechen, die CDU/CSU im Bundestag aber gegen den Antrag stimmen werde. Kurz vor der Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel einigten sich Unionsfraktionschef Volker Kauder und seine SPD-Kollegin Andrea Nahles dann darauf, die neue Regierung mit einem Regelungsvorschlag zu beauftragen.

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Nachrichten vom 21.03.2018 - 09:00 Uhr