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Iranischer Vizeaußenminister Abbas Araghchi

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Iran setzt EU Frist von 60 Tagen

Der Iran hat der EU eine Frist von 60 Tagen gesetzt, die weitere Umsetzung des Atomabkommens auch nach dem Ausstieg der USA zu garantieren. China sagte Teheran derweil bereits Unterstützung zu.

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Das Ultimatum wurde bei einem Treffen unter Teilnahme des iranischen Vizeaußenministers Abbas Araghchi festgelegt, berichtete das Internetportal des Parlaments in Teheran. Araghchi hatte das Atomabkommen mit ausgehandelt. Nach Informationen aus Teheran beansprucht das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien jedoch 90 Tage. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Sonntagabend im ZDF, es werde eine Frist von 60 beziehungsweise 90 Tagen geben.

"In dieser Zeit werden wir alle Möglichkeiten nutzen, um die amerikanische Regierung zu einer Änderung ihres Verhaltens zu bewegen. Das geht vor allen Dingen durch Gespräche und auch dadurch dass wir aufzeigen, dass am Ende alle verlieren, wenn wir weltweit in eine Eskalation von einseitigen Maßnahmen hineinlaufen", sagte Altmaier. 

Großbritannien und Frankreich äußerten sich ähnlich. Er gehe davon aus, dass die Vereinbarung die Regierung in Teheran davon abhalten könne, Atomwaffen zu erlangen, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian. Die Regierung in Paris denke, dass der Kampf gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen wichtig sei: "Wir sind am Wiener Abkommen beteiligt und werden beteiligt bleiben." Die britische Premierministerin Theresa May sagte dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani in einem Telefonat, Großbritannien und seine europäischen Partner bekennten sich zu dem Vertrag.

China will Teheran beistehen

Der chinesische Außenminister Wang Yi betonte, man werde eine "​objektive, faire und verantwortungsvolle Haltung einnehmen​ und ​weiter daran arbeiten, das Abkommen aufrechtzuerhalten". Peking betrachte den Iran als einen wichtigen Partner und wolle die Kooperation beider Länder weiter fördern. Die Volksrepublik hatte den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen bereits vergangene Woche scharf kritisiert. Nach dem Ende der Sanktionen gegen Teheran hatten China und der Iran vor zwei Jahren vereinbart, den wechselseitigen Handel beider Länder in den kommenden zehn Jahren auf 600 Milliarden Dollar, umgerechnet 504 Milliarden Euro, mehr als zu verzehnfachen.