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Hassan Ruhani

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Iran lehnt Neuverhandlung des Atomabkommens ab

Der Iran weist Forderungen der USA und Israels zurück, das internationale Atomabkommen von 2015 nachzubessern. Der Kontrakt sei "nicht neu verhandelbar", stellte Präsident Hassan Ruhani klar.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Ruhani sagte nach Angaben seines Präsidialamts in einem gut einstündigen Telefongespräch mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron, das Atomabkommen sei nicht nur konstruktiv für den Frieden in der Region, sondern auch eine Vertrauensbasis zwischen dem Westen und seinem Land. Ruhani bot aber zugleich separate Gespräche über die angespannte Lage in Nahost an, insbesondere über "die Stabilität und Sicherheit der Region, vor allem über den Kampf gegen den Terrorismus".

USA auf Distanz zum Vertrag

Zuvor hatte der neue US-Außenminister Mike Pompeo bei seinen Antrittsbesuchen in Israel und Saudi-Arabien klar Position gegen das Atomabkommen bezogen. Präsident Donald Trump sei in der Frage sehr klar, sagte er.

"Wenn wir es nicht verbessern können, wird er den Deal aufkündigen." Mike Pompeo, US-Außenminister

In dem Abkommen hat sich die von schiitischen Klerikern beherrschte islamische Republik verpflichtet, bis mindestens 2025 wesentliche Teile ihres Atomprogramms drastisch zu beschränken - mit dem Ziel, dass das Land keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben.

Entscheidung bis 12. Mai

Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob von den USA ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen. Weitere Vertragspartner Teherans sind Russland, China, Frankreich sowie Großbritannien und Deutschland.