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Diesel-Fahrverbote in Hamburg

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Hamburg erlässt bundesweit erstes Dieselfahrverbot

Als erste deutsche Stadt erlässt Hamburg ab 31. Mai ein Dieselfahrverbot in zwei Straßenabschnitten. Ausgenommen sind nur Euro-6-Diesel. 168.000 Fahrzeuge sind betroffen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote für zulässig erklärt.

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Die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft sollen am Donnerstag kommender Woche in Hamburg in Kraft treten. Wie die Umweltbehörde der Hansestadt am Mittwoch ankündigte, ist vom 31. Mai an eine Sperrung zweier Straßenabschnitte für ältere Dieselautos und Lastwagen geplant.

Euro-6-Diesel dürfen überall fahren

Betroffen sind alle Diesel, die nicht die Abgasnorm Euro-6 erfüllen. Die Durchfahrtsbeschränkungen gelten für zwei Straßenabschnitte im Stadtteil Altona-Nord. Seit der vergangenen Woche waren bereits Umleitungs- und Verbotsschilder an den betroffenen Abschnitten angebracht worden.

Schriftliche Begründung des Bundesverwaltungsgericht abgewartet

Der Termin für das Inkrafttreten des Verbots hatte sich verzögert. Zunächst mussten die schriftlichen Begründungen des Bundesverwaltungsgerichts zu dessen Grundsatzurteilen vom Februar von den Hamburger Behörden ausgewertet werden. Das Gericht hatte darin Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erachtet, um die Belastung der Luft mit Stickoxiden zu verringern.

580 Meter Max-Brauer-Allee gesperrt

Laut dem Hamburger Luftreinhalteplan soll nun ein 580 Meter langer Teil der Max-Brauer-Allee für Dieselfahrzeuge gesperrt werden, die nicht die moderne Abgasnorm Euro-6 erfüllen. Das Gericht erklärt in seiner Urteilsbegründung, dass eine solche Beschränkung für einen Streckenabschnitt durchaus verhältnismäßig ist.

168.000 Diesel-Pkw betroffen

Dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zufolge waren in Hamburg zum Jahresanfang insgesamt 264.406 Diesel-Pkw zugelassen. Davon erfüllten 96.356 Wagen die sauberste Euro-6-Norm, 80.803 die Euro-5-Norm, die anderen Euro-4 und schlechter. Betroffen sind von dem Fahrverbot in der Max-Brauer-Allee somit gut 168 000 Hamburger Pkw sowie alle anderen Diesel aus Deutschland und dem Ausland, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen und nach Hamburg einfahren.

Stresemannstraße nur für Diesel-Lkw gesperrt

Ebenfalls unter ein Fahrverbot fällt ein rund 1,6 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße. Dieser soll aber nur für ältere Diesel-Lkw gesperrt werden, nicht für Pkw. Ausgenommen sind zudem Rettungsfahrzeuge, Anwohner und deren Besucher, Müllwagen, Lieferfahrzeuge und Taxis, sofern sie Passagiere aufnehmen oder absetzen.

Kontrollen erst nach Übergangszeit

Insgesamt sind 49 Verbots- und 55 Umleitungsschilder aufgestellt worden. Nach einer Übergangszeit soll die Polizei mit Kontrollen beginnen. Als erste Großstadt hatte Hamburg im Februar bereits angekündigt, ab April die beiden vielbefahrenen Straßen für alle Diesel bis zum Standard Euro 5 zu sperren.