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Yingluck Shinawatra

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Haftbefehl gegen thailändische Ex-Regierungschefin Shinawatra

In Thailand hat das Oberste Gericht Haftbefehl gegen die frühere Premierministerin Yingluck Shinawatra erlassen. Zur Begründung hieß es, Shinawartra sei nicht zur Urteilsverkündung in einem Prozess gegen sie erschienen.

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Wie örtliche Medien berichteten, rechtfertigte Shinawatra ihr Fehlen mit einer Erkrankung. Die Richter glaubten ihr dies jedoch nicht und gaben an, dass kein Attest vorliege. Der Aufenthaltsort der einstigen Regierungschefin war am Morgen unbekannt.

Vorwurf Pflichtverletzung

Shinawatra wird Pflichtverletzung in Zusammenhang mit einem staatlichen Subventionsprogramm für Reisbauern vorgeworfen. Bei dem Projekt sollen während ihrer Amtszeit mehrere Milliarden Dollar verschwendet worden sein. Bei einem Schuldspruch drohen der 50-Jährigen bis zu zehn Jahre Haft. Das Urteil soll nun am 27. September verkündet werden.

Shinawatra hat immer wieder ihre Unschuld beteuert. Ihrer Regierung sei es darum gegangen, den Reisbauern zu helfen. Laut Thailands Antikorruptionsbehörde hatten die deutlich über dem Marktwert festgelegten staatlichen Garantiepreise dem südostasiatischen Land aber zeitweilig die Position als Weltmarktführer für Reisexporte gekostet. Die Reisbauern gehörten zu den wichtigsten Wählergruppen der damaligen Regierungschefin.

Erste Regierungschefin Thailands

Shinawatra war im Juli 2011 demokratisch gewählt worden. Sie war die erste Frau an der Spitze einer Regierung in dem mehrheitlich buddhistischen Königreich. Anfang Mai 2014 war sie zusammen mit neun ihrer damaligen Minister wegen Amtsmissbrauchs durch das Verfassungsgericht ihres Postens enthoben worden. Der Rest der Regierung wurde zwei Wochen später durch einen Militärputsch entmachtet.