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Sigmar Gabriel

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Gabriel bezeichnet EU-Verteidigungsunion als Meilenstein

Gabriel bezeichnet EU-Verteidigungsunion als Meilenstein

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Gründung einer EU-Verteidigungsunion als Meilenstein der europäischen Entwicklung bezeichnet. Kritik kommt dagegen von der Evangelischen Kirche in Deutschland.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Eine Mehrheit der EU-Mitgliedsländer hat eine gemeinsame Verteidigungspolitik auf den Weg gebracht. Die zuständigen Minister von 23 der 28 EU-Staaten, darunter Deutschland, unterzeichneten in Brüssel ein entsprechendes Grundsatzdokument. Nicht mit dabei sind unter anderen Großbritannien, das ohnehin 2019 die Europäische Union verlässt, und Dänemark.

Ein Meilenstein in Richtung Selbstständigkeit 

Außenminister Sigmar Gabriel beschrieb die Unterzeichnung als einen Meilenstein und einen großen Schritt "in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU".

Eine Reaktion auf Trump

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte, dass die Kooperation auch eine Reaktion auf die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump sei. Er hatte zu Beginn seiner Amtszeit Zweifel geweckt, ob die USA im Ernstfall den europäischen Verbündeten beistehen würden.

Kritik von der EKD

Die Evangelische Kirche in Deutschland kritisierte dagegen die engere militärische Zusammenarbeit. Nach den Worten des EKD-Friedensbeauftragten Renke Brahms sollte der zivilen Konfliktbearbeitung Vorrang eingeräumt werden.