Bildrechte: pa/dpa/Oliver Berg

Kränze liegen in Solingen am Mahnmal für den Brandanschlag von 1993

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

FDP warnt vor Türkei-Wahlkampf bei Solingen-Gedenken

Auch die FDP hat davor gewarnt, dass die türkische Regierung die Gedenkfeier zum Brandanschlag von Solingen für Wahlkampfzwecke missbrauchen könnte. Die Teilnahme des türkischen Außenministers Cavusoglu lasse dies befürchten.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Der Fraktionsvize der FDP um Bundestag Stephan Tomae sagte der Rheinischen Post, es könne keinen vernünftigen Zweifel daran geben, dass die Teilnahme des türkischen Außenministers Cavusoglu an der Veranstaltung am 29. Mai ein schlecht verkappter Wahlkampfauftritt sei. Ähnlich hatte sich zuvor schon der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet geäußert.

Außenminister Maas sprach das Thema in New York bei seinem ersten Treffen mit Cavusoglu an. Er betonte, dass das Auftrittsverbot für ausländische Amtsträger drei Monate vor einer Wahl in ihrem Land auch für türkische Regierungspolitiker gelte. Die Teilnahme Cavusoglus an der Gedenkfeier in Solingen falle aus seiner Sicht aber nicht unter Wahlkampf.