Als Vorbeitrittshilfe sind eigentlich bis zum Jahr 2020 von der EU 4,45 Milliarden Euro vorgesehen. Ausbezahlt wurde bislang allerdings erst ein Bruchteil davon, knapp 300 Millionen Euro.
Zahlungen einfach einstellen geht nicht
Trotz des angespannten Verhältnisses mit der Türkei können die Zahlungen aber nicht einfach ausgesetzt werden. Das ginge nur, wenn die Beitrittsverhandlungen offiziell ausgesetzt oder abgebrochen würden. Da dieser Beschluss aber einstimmig von den EU-Ländern gefällt werden müsste, wird jetzt lediglich über eine Kürzung der Hilfen debattiert.
Es geht erst einmal um 80 Millionen
Dabei geht es um 50 Millionen Euro die vollständig gestrichen und weitere 30 Millionen Euro die eingefroren werden sollen – zumindest solange bis sich der türkische Präsident Erdogan wieder an die Spielregeln der EU hält.