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Brexit-Chefverhandler in Brüssel

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EU stellt Brexit-Entwurf vor

Die EU hat einen 120-seitigen Entwurf für eine Vereinbarung über das Ausscheiden Großbritanniens in einem Jahr vorgelegt. Chefunterhändler Michel Barnier sagte, wenn die Verhandlungen Erfolg haben sollen, müsse das Tempo erhöht werden.

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Barnier legte eine Zusammenfassung des derzeitigen Verhandlungsstands vor, deren Vorschläge zu Nordirland von der britischen Premierministerin Theresa May aber als inakzeptabel zurückgewiesen wurden. Ihre Regierung könne den Vertrag in seiner jetzigen Fassung "niemals" akzeptieren, sagte May in London. Der Vorschlag aus Brüssel, wonach Nordirland de facto im EU-Binnenmarkt und der Zollunion verbleiben könnte, "untergräbt den gemeinsamen britischen Markt und bedroht die verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs", sagte May.

"Kein britischer Premierminister könnte dem jemals zustimmen." Britische Premierministerin Theresa May

Der finale Brexit-Vertrag muss bis zum 29. März 2019 beschlossen werden. In ihm wird auch eine Übergangsperiode vom 30. März 2019 bis 31. Dezember 2020 definiert, die Großbritannien das Ausscheiden aus Binnenmarkt und Zollunion erleichtern soll. Weitere Einzelheiten dazu im Audio von Kai Küstner.