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EU stärkt gemeinsame Verteidigung

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EU stärkt gemeinsame Verteidigung

Die EU-Staaten haben erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen. Daran werden sich neben Deutschland 24 weitere EU-Länder beteiligen. Sie soll mittelfristig zum Aufbau einer echten europäischen Verteidigungsunion führen.

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Die ständige strukturierte Zusammenarbeit, die beim EU-Außenministertreffen in Brüssel formell beschlossen wurde, soll mit 17 konkreten Projekten starten und die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen. So sollen unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben sowie ein Trainingszentrum für Militärausbilder aufgebaut werden. Zudem sind beispielsweise eine bessere Seeraumüberwachung und die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge geplant. Auch soll dafür gesorgt werden, dass die EU künftig in Krisenfällen schneller Truppen in andere Staaten entsenden kann. Dies ist vor allem Frankreich ein Anliegen.

"Ständige Strukturierte Zusammenarbeit"

Der Grundstein für die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung war im vergangenen Monat bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister gelegt worden. Damals hatten die interessierten Länder die EU offiziell darüber informiert, eine "Pesco" beginnen zu wollen. Die Abkürzung steht für "Permanent Structured Cooperation" - auf Deutsch "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit".

Noch keine EU-Armee

Einen ersten Schritt hin zu einer echten "EU-Armee" will die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit jedoch nicht sehen. Es gehe jetzt erstmal um die Gründung einer Europäischen "Sicherheits- und Verteidigungs-Union", hatte von der Leyen kürzlich im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel erklärt. 

Drei bleiben außen vor

Nicht dabei sind bei der engeren Kooperation lediglich Dänemark, Großbritannien und Malta. Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Großbritannien will 2019 bereits aus der EU ausgetreten sein. Malta wollte offensichtlich die Teilnahmekriterien nicht erfüllen, die unter anderem eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben vorsehen.







Einen ersten Schritt hin zu einer echten ‚EU-Armee‘ will die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen in der Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit jedoch nicht sehen. Es gehe jetzt erstmal um die Gründung einer Europäischen ‚Sicherheits- und Verteidigungs-Union‘, hatte von der Leyen kürzlich im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel erklärt.