Nach der Empfehlung nun die Entscheidung: Die Europäische Union hat das Balkanland Bosnien-Herzegowina offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Das entschieden Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Brüssel. Bosnien-Herzegowina ist damit das achte Land auf der Liste.
Eine entsprechende Empfehlung hatten am Dienstag bereits die Europaminister der EU-Staaten abgegeben. Grund war auch die Sorge, dass Bosnien-Herzegowina sich ansonsten verstärkt in Richtung Russland oder China orientieren könnte.
EU-Ratspräsident Michel: Regierung muss bei Reformen liefern
EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb auf Twitter von einem "starken Signal an die Bevölkerung", aber auch von einer klaren Erwartung. Die im Oktober neu gewählte Regierung müsse nun "bei den Reformen liefern".
Ukraine und Moldau ebenfalls EU-Beitrittskandidaten
Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. So soll es auch für das rund 3,3 Millionen Einwohner zählende Balkanland Bosnien-Herzegowina gelten.
Vor allem EU-Staaten wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. Die EU-Kommission betonte zuletzt, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.
Kosovo stellt Antrag auf EU-Mitgliedschaft
Von den sechs Westbalkanstaaten ist damit ab sofort nur noch die Republik Kosovo nicht Beitrittskandidat. Das Land hat allerdings in dieser Woche offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Für den jüngsten Staat Europas war es ein eher symbolischer Akt: Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite. Haupthindernis bei der EU-Annäherung ist, dass fünf EU-Länder - Spanien, Rumänien, die Slowakei, Griechenland und Zypern - das Kosovo als Staat nicht anerkennen.
Mit Informationen von dpa
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