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EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos

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EU-Kommissar verlangt Solidarität bei Flüchtlingsverteilung

Der in der EU für Migration zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos hat eine rasche Einigung auf die EU-Asylreform gefordert. Die Umverteilung innerhalb Europas dürfe nicht bis zu einer weiteren Flüchtlingskrise aufgeschoben werden, warnte er.

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"Wir können den Status quo nicht akzeptieren, in dem einige Mitgliedsstaaten mehr Verantwortung tragen müssen als andere", sagte Avramopoulos in verschiedenen Interviews. Angedacht sei es, bei hohem Flüchtlingsaufkommen automatisch eine Umverteilung einzuleiten. Osteuropäische EU-Staaten wie Ungarn und Polen lehnten dies jedoch strikt ab. Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich an Heiligabend gegen die Verteilung nach festgelegten Quoten ausgesprochen.

"Die künftige Asyl- und Migrationspolitik Europas muss fair und ausgewogen sein. Heute ist sie es nicht. Solidarität kann es nicht à la carte geben. Sie kann nicht freiwillig sein, und sie ist nicht verhandelbar. So, wie es keine Teilmitgliedschaft in der EU gibt, kann es auch keine Teil-Solidarität in der EU geben." EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos

Er erwarte, dass "die Regierungen der Mitgliedstaaten in allen Bereichen einen positiven Beitrag bringen und nicht einzelne Bereiche auswählen". Der Grieche forderte eine Einigung auf die europäische Asylreform inklusive der sogenannten Dublin-Regelung zur Länder-Zuständigkeit für Asylverfahren bis Juni. Bei ihrem Gipfel Mitte Dezember hatten die EU-Regierungen keine Annäherung im festgefahrenen Streit über die Migrationspolitik erreicht. Theoretisch kann die Reform wie beim Quotensystem wieder mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Damit würden die in der EU isolierten Osteuropäer überstimmt.