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Abbröckelnder Putz mit Rissen auf dem Parteiemblem der AfD

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Einzelne AfD-Mitglieder werden vom Verfassungsschutz beobachtet

Einzelne AfD-Mitglieder werden vom Verfassungsschutz beobachtet - auch in Bayern. Bei diesen existieren wohl Verbindungen in die rechtsextremistische oder islamfeindliche Szene. Die Partei als Ganzes wird nicht beobachtet.

Über dieses Thema berichtet: BAYERN 1 am Samstag am .

Einzelne AfD-Mitglieder werden vom Verfassungsschutz beobachtet, auch wenn die Partei als Ganzes kein Objekt für den Inlandsgeheimdienst ist. In Bayern befänden sich unter diesen Einzelpersonen auch Funktionäre der AfD, allerdings keine Mandatsträger. Die genaue Anzahl könne nicht genannt werden, da Mitgliederlisten der AfD nicht bekannt seien.

Nähe zur "Identitären Bewegung"

Der Evangelische Pressedienst hatte eine Umfrage unter den Verfassungsschutzbehörden der Länder durchgeführt. Über konkrete Beobachtungen von Einzelfällen wollten sich die Länder jedoch nicht äußern.

Sowohl die Berliner Senatsverwaltung als auch das nordrhein-westfälische Innenministerium verwiesen jedoch auch eine personelle Verknüpfungen zwischen Anhängern der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" und der "Identitären Bewegung", die Thema in den Verfassungsschutzberichten der vergangenen Jahre gewesen sei. Außerdem würden einzelne Mitglieder der AfD "zunehmend auf rechtsextremistischen Sprachgebrauch zurückgreifen".

Die Rede des Poggenburg

Die Forderung, die AfD unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu stellen, wurde nach einer Rede des AfD-Politikers André Poggenburg, in der er sich verächtlich über die Türkische Gemeinde in Deutschland äußerte, wieder lauter. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) bezeichnete die Forderung nach einer Beobachtung zumindest einzelner AfD-Mitglieder in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag) als "plausibel".