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Ermittlungen wegen Ditib-Spionage eingestellt | BR24

© pa/dpa

DITIB-Zentralmoschee in Köln Ehrenfeld

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    Ermittlungen wegen Ditib-Spionage eingestellt

    Die Bundesanwaltschaft hat ihre Spionage-Ermittlungen gegen Imame des Dachverbands der türkischen Moscheegemeinden (Ditib) eingestellt. Dies teilte die Anklagebehörde in Karlsruhe mit.

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    Insgesamt 19 Ditib-Geistliche hatten unter Verdacht gestanden, im Auftrag der türkischen Religionsbehörde Diyanet Anhänger der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen ausgespäht zu haben. Die Türkei macht Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich.

    Beschuldigte setzten sich ab

    Den Angaben zufolge erfolgte bei sieben Beschuldigten die Einstellung des Verfahrens, weil sie die Bundesrepublik Deutschland verlassen haben und sich an unbekannten Orten aufhalten. Bei sieben Beschuldigten wurden die Ermittlungen mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Bei fünf Beschuldigten wurde von der Verfolgung wegen Geringfügigkeit abgesehen. 

    Ermittlungen gegen Geheimdienst gehen weiter

    Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach wie vor gesondert wegen Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit im Zusammenhang mit Ausspähmaßnahmen des türkischen Geheimdienstes ("MIT"). Es besteht auch insoweit der Verdacht, dass türkische Agenten angebliche Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert haben.