Wirtschaftsminister Altmaier sieht in verlässlichen Rahmenbedingungen vor allem für den Mittelstand eine Erfolgsgarantie für die deutsche Wirtschaft. Sein Ministerium verstehe er demzufolge künftig in erster Linie "als Mittelstandsministerium". Hier müssten sich die Unternehmen darauf verlassen können, langfristig ein gutes Umfeld zu haben. "Manchmal muss man auch als Wirtschaftsminister den Mut haben, weniger zu tun oder vielleicht auch gar nichts zu tun", sagte er. Die Verlässlichkeit der Rahmenbedingungen sei eine "Erfolgsgarantie für die Zukunft".
Handelskonflikt vorerst entschärft
In Washington habe er Gesprächspartner gefunden, "die offen waren für unsere Argumente", so Altmaier angesichts der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle auf Stahl und Aluminium, von denen die EU nun vorläufig ausgenommen werden soll . Er bleibe ein "überzeugter Anhänger" davon, dass Europäer und USA mehr gemeinsam hätten, als sie trenne, sagte Altmaier, der Anfang der Woche Gespräche in den USA geführt hatte.
Altmaier gibt sich zuversichtlich
Das Wirtschaftswachstum in Deutschland werde nach Einschätzung der Bundesregierung weiter "eindrucksvoll" sein und Löhne und Renten kräftig steigen, sagte Altmaier. "Aber die Geschichte ist voll von Beispielen von Ländern, die sich ausgeruht haben auf dem Gipfel des Erfolgs", mahnte der Minister in seiner Regierungserklärung.
Digitalisierung im Fokus
Altmaier hob in seiner Regierungserklärung die Bedeutung der sozialen Marktwirtschaft hervor. Dazu gehöre einerseits der Markt, andererseits aber auch die "soziale Teilhabe aller an den Früchten", sagte er. Bei der Digitalisierung müsse Deutschland genauso erfolgreich werden wie etwa im Maschinenbau oder in der pharmazeutischen oder optischen Industrie, forderte Altmaier. Die Energiewende werde nur gelingen, wenn Erneuerbare Energien auch ein Geschäftsmodell seien.