Bildrechte: dpa-Bildfunk/Kay Nietfeld
Bildbeitrag

Martin Schulz

Bildbeitrag
>

Schulz: SPD-Mitglieder entscheiden über Regierungsbeteiligung

Schulz: SPD-Mitglieder entscheiden über Regierungsbeteiligung

SPD-Chef Martin Schulz hat angekündigt, die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

In einem "dramatischen Appell" habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, erklärte Schulz heute auf Twitter. "Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen."

Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen steigt der Druck auf die SPD, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Diskutiert wird außer über eine Neuauflage der großen Koalition auch über die Unterstützung einer Minderheitsregierung. "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung", sagte Schulz am Freitag auf einer Pressekonferenz.