Zurück zur Startseite
Suche
Zurück zur Startseite
Suche

Suche | BR24

Artikelsuche

Suchergebnisse

Neuste Artikel

Bundeskabinett will teilweise Abschaffung des Soli einleiten
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Heute soll das Kabinett unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angel Merkel über einen Gesetzentwurf zur teilweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlages entscheiden. Im Vorfeld war innerhalb der Koalition heftig über den Weg gestritten worden.

Versprochen - gehalten: GroKo ist laut Studie besser als ihr Ruf
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Im Oktober will die Große Koalition ihre Halbzeitbilanz ziehen. Vor allem die SPD muss dabei entscheiden, ob sie Teil der GroKo bleiben will. Laut einer Studie sollte sie das Bündnis beibehalten - das Halbzeit-Ergebnis sei "rekordverdächtig".

Koalitionsausschuss: GroKo will Mieter entlasten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Die Große Koalition hat sich im Koalitionsausschuss auf ein Gesetzespaket zur Entlastung von Mietern und Käufern von Immobilien geeinigt. So soll etwa die Mietpreisbremse verlängert und verschärft werden.

Völlig offener Ausgang der Wahlen in Sachsen und Brandenburg

    In zwei Wochen wird in Sachsen und Brandenburg gewählt. In beiden Ländern regieren CDU beziehungsweise SPD seit 1990 ohne Pause. Nach den Landtagswahlen könnten sie sich in ungewöhnlichen Koalitionen wiederfinden. Auch wegen der AfD.

    Koalitionsausschuss: Mietpreisbremse soll verlängert werden
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Union und SPD wollen die Mietpreisbremse bis 2025 verlängern und die geltende Regelung verschärfen. Justizministerin Lambrecht und Innenminister Seehofer stellten die Einigung im Koalitionsausschuss im Kanzleramt vor

    Kommt eine staatliche Seenotrettung?
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Die EU-Mission "Sophia" ist gestoppt worden. Stattdessen retten private Schiffe Flüchtlinge aus dem Mittelmeer. Die Bundesregierung will das nun ändern und setzt auf eine "Koalition der Hilfsbereiten".

    Nach der Sommerpause - was liegt im Kabinett auf dem Tisch?
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Am Mittwochmorgen trifft sich in Berlin das Bundeskabinett unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Und schon jetzt ist klar: Es dürfte für die Große Koalition ein heißer Herbst werden.

    Finanzminister Scholz legt Plan zum Soli-Abbau vor
    • Artikel mit Audio-Inhalten
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Der Soli soll für weite Teile der Bevölkerung abgeschafft werden. So haben es Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Finanzminister Scholz hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt - für Bayerns Finanzminister Füracker nur ein erster Schritt.

    Verteidigungsetat: Zwei-Prozent-Ziel spaltet Koalition
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Die neue Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bundesinlandsprodukts steigern. Das entspricht dem NATO-Ziel. Dass die SPD einen anderen Kurs fährt, sorgt für Krach in Berlin.

    Söder im BR-Sommerinterview: "Grüne am Limit"
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Seit sieben Monaten ist Markus Söder nicht nur bayerischer Ministerpräsident, sondern auch CSU-Parteichef. Im BR-Sommerinterview nimmt er die SPD wegen der Großen Koalition in die Pflicht und stichelt ein wenig gegen die Grünen.