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Verzweifelte Frau nach Beschuss ihres Hauses in der Ostukraine

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Hoffen auf Waffenstillstand in der Ostukraine

Hoffen auf Waffenstillstand in der Ostukraine

Im Konflikt um die Ostukraine setzen Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine auf eine Waffenruhe zum Beginn des dortigen Schuljahrs. Die Staats- und Regierungschefs versprachen auch, sich weiter für das Minsker Friedensabkommen einzusetzen.

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Wie die Bundesregierung in Berlin mitteilte, drückten die vier Politiker der sogenannten Normandie-Runde in einem gemeinsamen Telefonat ihre Erwartungen aus, dass die Waffenruhe zum Ende der Ferien die Sicherheitslage für alle Schulkinder und die gesamte Zivilbevölkerung im Donbas nachhaltig verbessern werde. Kanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin, der französische Präsident Emmanuel Macron und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hätten außerdem zugesagt, sich persönlich für die weitere Umsetzung der Minsker Abkommen einzusetzen, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Waffenruhe soll beschlossen werden

Eine Entscheidung über eine Waffenruhe soll heute in der sogenannten trilateralen Kontaktgruppe aus Russland, der Ukraine und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fallen.

Die Umsetzung des auch von Deutschland vermittelten Friedensplans kommt seit Monaten nicht voran. Im Kohlerevier Donbas kämpfen ukrainische Truppen seit 2014 gegen pro-russische Separatisten, hinter denen die russische Militärmacht steht. Trotz eines Waffenstillstands wird täglich geschossen. Bislang sind in dem Konflikt etwa 10.000 Menschen getötet worden. Ein 2015 in Minsk geschlossenes Friedensabkommen wird von beiden Seiten nicht umgesetzt. Ein Problem dabei ist, dass Russland sich als Vermittler sieht, nicht als Konfliktpartei.