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Wolbergs

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SPD warnte Regensburger OB früh vor "Anschein der Käuflichkeit"

Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) soll schon Anfang 2015 von der Landeszentrale seiner Partei ermahnt worden sein, vorsichtig im Umgang mit Parteispenden zu sein. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

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Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus der Oberpfalz am .

Am 10. Februar 2015 habe Wolbergs eine E-Mail von der SPD erhalten, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Darin bezieht sich die Landeszentrale der Sozialdemokraten auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs und mahnt, dass im Zusammenhang mit Parteispenden bereits der "Anschein der Käuflichkeit" strafbar sein könnte. 

Wolbergs beteuert Unschuld

Wolbergs hatte erst jüngst wieder bekräftigt, dass er sich für unschuldig halte und nie käuflich gewesen sei. Falls er die Mail seiner Partei gelesen hat, hätte ihm aber schon früh klar sein müssen, dass die Spenden von Bauträgern an seinen SPD-Ortsverein problematisch sind, schreibt die SZ. Ob es sich bei der Mail der SPD um eine Massen-Aussendung an Parteimitglieder handelte, lässt der Zeitungsartikel offen. Offenbar war die Mail aber nicht allein an Wolbergs gerichtet. Ein Parteisprecher wird mit den Worten zitiert, die E-Mail sei "keine Warnung, sondern ein Routinevorgang" gewesen. 

Anklage im Sommer erhoben

Im Regensburger Schmiergeldskandal hatte die Staatsanwaltschaft im Sommer Anklage gegen den suspendierten Oberbürgermeister Wolbergs und drei weitere Männer erhoben. Das Landgericht Regensburg entscheidet voraussichtlich Anfang des kommenden Jahres, ob und inwieweit es die Anklage zulässt.