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Natascha Kohnen

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Kohnen wirbt an der SPD-Basis für die GroKo

Kohnen wirbt an der SPD-Basis für die GroKo

Natascha Kohnen appelliert an skeptische Mitglieder: Nehmt Euch Zeit, lest Euch die Ergebnisse genau durch! An der Basis ist eine Bereitschaft zu einer Großen Koalition spürbar, allerdings gibt es auch ganz klare Absagen. Von Nikolaus Neumaier

Über dieses Thema berichtet: Bayern am .

Kohnen hofft, dass die Parteimitglieder letztlich Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union sagt. Bei einer SPD-Veranstaltung am Sonntag im oberbayerischen Andechs warb die SPD-Vorsitzende für Koalitionsgespräche mit CSU und CDU. "Für mich macht es Sinn, noch einmal tiefer zu reden", sagte Kohnen und traf damit offenbar den Nerv der meisten der anwesenden SPD-Mitglieder. Kohnen nannte das Erreichte weder "super noch super", sah aber viele SPD-Erfolge.

"Meine zentrale Botschaft für die nächsten Tage ist die: Nehmt euch bitte die Zeit, die Ergebnisse genau anzusehen und jeder für sich sollte sie abwägen und zu einem Gesamtbild kommen, anhand dessen man entscheidet! Ich bin zu der Entscheidung gekommen, dass mir diese gesamten Ergebnisse es wert sind, nochmal in tiefere Gespräche zu gegen." Natascha Kohnen im BR

Kohnen sieht eine große Verantwortung bei Merkel

Kohnen erwartet, dass Angela Merkel ihren moderierenden Stil aufgibt. Die "geschäftsführende" Kanzlerin habe damit die Verhandlungen fast an die Wand gefahren. Dafür gebe es kein Verständnis in der Bevölkerung. Die SPD habe sich dagegen mit einem neuen Ansatz bemüht, sodass die Sondierungen jetzt mit einem Ergebnis beendet werden konnten.

"Wir haben uns alle Mühe gegeben für dieses Land ein schnelles Ergebnis zu zeigen und ich glaube, das wird auch honoriert werden." Natascha Kohnen im BR

SPD-Chefin will Nachbesserungen bei Flüchtlingspolitik 

Kohnen versucht auch, die Einigung zur Flüchtlingspolitik positiv zu vermitteln. Die Zahl von jährlich 180.000 bis 200.000 Flüchtlingen, die man aufnehmen wolle, sei nur eine Beschreibung. Das Asylrecht werde aber nicht angetastet. "Da diskutiere ich nichts", sagt Kohnen bei der Basisveranstaltung in Andechs, bei der sie auch Verbesserungen bei Familiennachzug fordert.

Mit Wohnungspolitik unzufrieden

In möglichen Koalitionsverhandlungen will die bayerische SPD-Chefin erreichen, dass die Umlage der Modernisierungskosten auf Mieter um die Hälfte abgebaut wird. Statt elf Prozent der Kosten sollen Vermieter nur mehr fünf Prozent auf die Mieter umlegen dürfen. "Da muss mehr passieren", sagte Kohnen und brachte auch eine "Bodenpreisbremse" ins Spiel, um mehr preiswerten Wohnraum zu schaffen. 

Basis in Andechs scheint mehrheitlich offen für Koalitionsverhandlungen

Zu Kohnens Rede in Andechs waren rund 100 Mitglieder gekommen. Nach der Rede der Parteichefin gab es viel Applaus. Mehrere Sozialdemokraten des Kreisverbandes Starnberg warben danach offen für Verhandlungen mit der Union - so Christian Kaiser aus Frieding: "Ich finde, dass das schon Anschub zum Lesen geben soll, damit man sieht, was wird wirklich besprochen." Kaiser erkennt darum durchaus die Perspektive für eine GroKo: "Das wäre für mich durchaus eine Option", sagt er dem BR. Ähnlich sieht es Sissi Fuchsenberger aus Berg am Starnberger See. Sie verweist auf die bisherige Große Koalition, in der die SPD viel durchsetzen konnte, das aber schlecht verkauft habe. Jetzt müsse man pragmatisch in die Verhandlungen gehen.

"Ich persönlich meine, dass wir auch zukünftig, auch mit der Konstellation, noch was für die Menschen beitragen können und ein sozialdemokratisches Profil im Land aufzeigen können." Sissi Fuchsenberger

Ist die Funktionärsebene eher dagegen?

Der Kandidat zur Landtagswahl 2018, Christian Winklmeier, will keine weiteren Verhandlungen. Er beruft sich auf die Zusage von Parteichef Martin Schulz, in die Opposition zu gehen. Obwohl das, wie Winklmeier einräumt, ein Fehler gewesen sei, gehe es jetzt darum, dieses Versprechen einzulösen. "Man sieht nur, es wurde über eine große Koalition diskutiert, sonst sieht man gar nichts." Er verweist auf einzelne Ergebnisse, wie die beschlossene Evaluierung der Mietpreisbremse und sagt: "Das heißt erstmal gar nichts. Da bin ich sehr sehr kritisch."

Winklmeier will eher eine unionsgeführte Minderheitsregierung tolerieren und bezweifelt außerdem, dass es einen großen Unmut in der Bevölkerung über die schleppenden Verhandlungen in Berlin gebe: "Ich weiß nicht, ob die Leute in der Mehrzahl wirklich so sauer sind oder nicht", sagt er dem BR. Auch Kohnens Stellvertreterin Johanna Ückermann will keine Koalitionsverhandlungen. Über Twitter teilt sie mit:

"Mich überzeugt das Sondierungsergebnis nicht. Der nötige Politikwechsel, um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen, jungen Leuten sichere Berufsperspektiven zu bieten und für eine humanitäre Flüchtlingspolitik, ist mit CDU/CSU offensichtlich nicht möglich." Johanna Ückermann