Gespräch im Studio Franken des BR

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Maly glaubt an Neuauflage der Groko

Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly glaubt an ein Zustandekommen einer weitere Großen Koalition in Berlin. Neuwahlen wären eine Niederlage für die deutsche Politik, sagte der SPD-Politiker im BR-Studio Franken. Von Stanislaus Kossakowski

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten Franken am .

Maly ist als Mitglied der Arbeitsgruppe Wohnungspolitik an den Koalitionsgesprächen in Berlin beteiligt. Seiner Einschätzung nach wird es den Verhandlern von CDU, CSU und SPD gelingen, erneut eine Große Koalition zu bilden, erklärte er bei einem Podiumsgespräch am Montagabend im Studio Franken des Bayerischen Rundfunks in Nürnberg. Neuwahlen hingegen würden die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung weiter schüren, so Maly.

"Ich glaube schon, dass man auf der Basis der Sondierungsergebnisse einen Koalitionsvertrag zusammenkriegen kann, für den sich die Sozis nicht schämen müssen. Es wäre für alle in der deutschen Politik Aktiven eine Granaten-Niederlage, wenn man den Menschen den Auftrag zurückgibt und sagt, 'Ihr habt so gewählt, wie es uns nicht gefällt, jetzt wählt ihr nochmal'. Es wäre kein Beitrag zur Problemlösung, weil warum sollten die Menschen groß anders wählen als sie es im September gemacht haben?" Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister von Nürnberg

Renate Schmidt: Nicht nur über Flüchtlingspolitik reden

Die frühere Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) warnte davor, bei den Koalitionsverhandlungen die Flüchtlingspolitik zu sehr in den Mittelpunkt zu stellen. Bei den Menschen könne sonst der Eindruck entstehen, es gehe nur um dieses Thema. "Da muss sich die Politik noch ganz schön an der Kandare reißen", so Schmidt.

Öffentlich-Rechtliche ermöglichen Teilhabe

In dem Podiumsgespräch, zu dem die Evangelische Akademie Tutzing eingeladen hatte, ging es um die Frage, wie möglichst allen Menschen im Land gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden kann. Die Leiterin des Studio Franken, Dr. Kathrin Degmair, misst in dem Zusammenhang dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine wichtige Bedeutung bei. Er bilde eine Klammer über der Gesellschaft und berichte unabhängig, staatsfern und objektiv. Doch das gehe nicht ohne genügend Geld. "Damit wir unseren Auftrag erfüllen können, ist eine angemessene Finanzierung notwendig", sagte Degmair. Die Studioleiterin verwies darauf, dass der Rundfunkbeitrag seit 2009 nicht mehr angehoben und 2015 sogar gesenkt worden sei. Jetzt sei die Politik am Zug, so Degmair.